Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Werner
Antwort von Martina Werner
SPD
• 17.05.2019

(...) Nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz müssen Alternativen für den weiteren Ausbau von PV-Dachanlagen aufgezeigt werden, bevor der Ausbaudeckel erreicht wird. Da alle Fachleute das Erreichen des solaren Förderdeckels spätestens für das kommende Jahr prognostizieren, hat der für Photovoltaik zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Timon Gremmels den "52 GW-Deckel" auf die Agenda der oben genannten Arbeitsgruppe setzen lassen. (...)

Yanis (Ioannis) Varoufakis
Antwort von Ioannis Varoufakis
Demokratie in Europa
• 20.05.2019

(...) Aber genau wie Sie sagten, dieses Problem betrifft nicht nur die Wirtschaftsebene. Deshalb fordern wir eine Kopenhagener Kommission, einen unabhängigen "Watchdog", der Parteien wie Fidesz mit Blick auf ihre Verletzung europäischer Grundwerte untersucht. Unseres Europa ist ein Europa der Solidarität. (...)

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