Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Das Nettoinlandsprodukt ist laut Definition der Betrag, der sich ergibt, wenn vom Bruttoinlandsprodukt alle Faktoren wie Abschreibungen abgezogen sind. (...)

(...) Gegen missbräuchlichen Bezug finanzieller Corona-Hilfen werden wir konsequent und mit Härte vorgehen. (...)

(...) Sie haben mich bereits in einer weiteren Nachricht darüber informiert, dass die Corona-Hilfen Sie erreicht haben und das Geld ausgezahlt wurde. (...) 

Da es gerade wichtig ist, dass in Not geratene Unternehmen schnelle Hilfe erhalten, um Arbeitsplätze zu sichern, können sie zum jetzigen Zeitpunkt nicht an strenge ökologische Bedingungen geknüpft werden. Wenn sich die Bundesregierung aber im Rahmen ihrer Unterstützungsprogramme an Unternehmen in Schieflage – Beispiel Lufthansa – beteiligen müssen wird, soll unserer Auffassung nach damit auch die Möglichkeit verbunden sein, positiv auf die Unternehmensrichtung in Sachen Nachhaltigkeit und klimaneutrale Wirtschaft Einfluss zu nehmen.

Aus diesem Grund bin ich dagegen, das von Dänemark eingeführte Modell in Deutschland in Form eines Gesetzes zu übernehmen. Den Kreditgebern steht es allerdings frei, die Darlehensvergabe in ihren allgemeinen Geschäftsbedingungen von bestimmten Voraussetzungen abhängig zu machen. Die KfW hat diese Möglichkeit genutzt und ebenfalls bestimmte Bedingungen an die Kreditvergabe geknüpft.