Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Achim Post
Antwort von Achim Post
SPD
• 04.03.2020

Auch aus meiner Sicht ist und bleibt eine umfassende Finanztransaktionssteuer (FTT), die über die Besteuerung von Aktien hinausgeht, das eigentliche Ziel. Aktuell stehen wir aber vor der Frage: Schaffen wir mit dem Modell, das Bundesfinanzminister Olaf Scholz vorgelegt hat, zumindest einen Einstieg in die FTT – oder scheitert das Projekt auf absehbare Zeit komplett.

Portrait von Christoph Degen
Antwort von Christoph Degen
SPD
• 11.02.2020

(...) Einen pauschalen Zuschuss gibt es nicht. Allerdings, gibt es den Förderbetrag zur betrieblichen Altersversorgung (bAV-Förderbetrag). Der zum Lohnsteuerabzug verpflichtete Arbeitgeber erhält einen Förderbetrag von 30 Prozent der eingezahlten Leistung bei der Lohnsteuer-Anmeldung zurück. (...)

Portrait von Matthias Heider
Antwort von Matthias Heider
CDU
• 11.03.2020

Nach dem Erneuerbare Energien-Gesetz soll die Umlage dem Zweck dienen, insbesondere im Interesse des Klima- und Umweltschutzes eine nachhaltige Entwicklung der Energieversorgung zu ermöglichen, die volkswirtschaftlichen Kosten der Energieversorgung auch durch die Einbeziehung langfristiger externer Effekte zu verringern, fossile Energieressourcen zu schonen und die Weiterentwicklung von Technologien zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien zu fördern. Sie ist das wichtigste Förderinstrument zum Ausbau der erneuerbaren Energien.

Portrait von Jens Kerstan
Antwort von Jens Kerstan
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.02.2020

Den Klimawandel auf nur 1,5 Grad zu begrenzen ist notwendig, um unsere Lebensgrundlage zu erhalten und insbesondere unseren Kindern und Kindeskindern eine gute Zukunft zu ermöglichen. (...)

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