Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jutta H. • 16.09.2009
Antwort von Stephan Eisel CDU • 23.09.2009 (...) Diese Fakten unterstreichen, dass die öffentliche Verwaltung – auch wegen der Produkt- und Herstellerunabhängigkeit – die Vorteile freier Software erkannt hat. Ich unterstütze auch persönlich die stärkere Nutzung freier Software und offener Standards durch Behörden. (...)
Frage von Jutta H. • 16.09.2009
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 21.09.2009 (...) Open-Source-Software und Offene Standards haben erhebliche Bedeutung für den Innovations- und IT-Standort Deutschland und den deutschen und europäischen Mittelstand. In den vergangenen Jahren ist es gelungen, Open-Source-Software als eine echte Alternative zu kommerziellen Anbietern etablieren zu können und erlaubt es so, unabhängiger von Produkten der amerikanischen Marktführer zu werden. Dies hat erhebliche Auswirkungen nicht nur für Unternehmen, sondern auch für Bildungs- und Forschungseinrichtungen oder die öffentliche Verwaltung in Europa und fördert zugleich die Entwicklung neuer Geschäftsmodelle rund um Open-Source-Software. (...)
Frage von Jutta H. • 16.09.2009
Antwort ausstehend von Guido Westerwelle FDP Frage von Franz A. • 16.09.2009
Antwort von Olav Gutting CDU • 19.09.2009 (...) Die CDU will eine strukturelle Überprüfung der Vorschriften zur Mehrwertsteuerbelastung mit dem Ziel, nicht mehr zeitgemäße und für die Bürger nicht nachvollziehbare Belastungswirkungen zu korrigieren und insbesondere die europäische Wettbewerbssituation bestimmter Bereiche zu berücksichtigen. Wir haben für das Handwerk mit der steuerlichen Absetzbarkeit von Handwerkerleistungen auch im privaten Bereich (bis max. (...)
Frage von Hendrik M. • 16.09.2009
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 21.09.2009 (...) Natürlich kann ich zwischen Sozialisten und Kommunisten differenzieren. Meine Partei steht auch nicht mehr in kommunistischer Tradition, obwohl wir auch Mitglieder haben, die sich in einer kommunistischen Plattform organisieren. Selbstverständlich würde ich eine Zusammenarbeit mit Kommunistinnen und Kommunisten nicht scheuen. (...)
Frage von Frank W. • 16.09.2009
Antwort von Rolf Kutzmutz DIE LINKE • 16.09.2009 (...) leider haben Sie Ihrem Urteil über die Medienkompetenz meiner Partei kein Beispiel hinzugefügt, so dass ich etwas im Dunklen tappe, wodurch Sie zu diesem Urteil gekommen sind. (...)