Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael M. • 12.01.2020
Antwort von Frank Heinrich CDU • 15.01.2020 (...) Deutschland selbst hat aufgrund der föderalen Struktur der Bundesrepublik Deutschland einen nationalen Präventionsmechanismus, der aus zwei Institutionen besteht: Für den Zuständigkeitsbereich des Bundes (unter anderem Gewahrsamseinrichtungen der Bundespolizei und des Zolls, Vollzugseinrichtungen der Bundeswehr) ist eine Bundesstelle zur Verhütung von Folter gegründet worden. Für den Zuständigkeitsbereich der Länder (unter anderem Alten- und Pflegeheime, Justizvollzug, Polizeigewahrsam, psychiatrische Kliniken) wurde durch Staatsvertrag unter den Ländern eine gemeinsame Kommission der Länder eingerichtet. (...)
Frage von Thomas S. • 11.01.2020
Antwort von Axel Eduard Fischer CDU • 13.01.2020 (...) das Projekt "Abgeordnetenwatch" ist für mich eine interessante Idee, um einen direkten Kontakt zwischen Bürgern und Abgeordneten zu vermitteln. Gleichwohl bitte ich Sie auf diesem Wege um Verständnis, dass ich mich an dieser Initiative nicht beteilige. (...)
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Frage von Thomas S. • 11.01.2020
Antwort von Astrid Mannes CDU • 12.01.2020 (...) Es ist betrüblich, wenn es beim UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR, einer Organisation, mit der die Vereinten Nationen schon so lange arbeiten, nun zu solchen Verdachtsfällen kommt. (...)
Frage von Thomas S. • 11.01.2020
Antwort von Björn Simon CDU • 13.01.2020 (...) Wie in meinen jüngsten vorherigen Antworten bereits ausgeführt gehe ich jederzeit gerne auf Ihr Anliegen und das der Bürgerinnen und Bürger meines beheimateten Wahlkreises Offenbach ein, bitte allerdings höflich um Verständnis, dass ich dies nicht weiter auf dieser Plattform tun werde. (...)
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Thomas S. • 11.01.2020
Antwort ausstehend von Mechthild Heil CDU Frage von Thomas S. • 11.01.2020
Antwort von Ingmar Jung CDU • 13.01.2020 (...) Nicht zuletzt zeugt dies von Ihrem Interesse am politischen Geschehen. Ich habe mich dazu entschlossen Fragen nicht auf diesem Portal zu beantworten und biete Ihnen stattdessen an, mich persönlich unter meiner E-Mail-Adresse ingmar.jung@bundestag.de zu kontaktieren. Sobald ich Ihre Mail erhalte, werde ich mich persönlich um Ihr Anliegen kümmern. (...)
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