Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ulf S. • 18.02.2008
Antwort von Kurt Duwe FDP • 19.02.2008 (...) Ohne die FDP wird die CDU von Rot-Grün überholt werden. Im übrigen zeigen die letzten Umfragen, dass der Zuspruch für die FDP stetig steigt. Gleich, ob Ihnen Rot-Grün, Schwarz-Grün oder Rot-Rot-Grün nicht passt: Nur eine FDP in der Bürgerschaft kann so etwas verhindern. (...)
Frage von Uwe B. • 18.02.2008
Antwort von Jens Spahn CDU • 03.03.2008 Sehr geehrter Herr Behrendt,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Stephanie A. • 18.02.2008
Antwort von Ingo Böttcher Einzelbewerbung • 19.02.2008 (...) Ansonsten scheint die Hamburger Presselandschaft sich mehr in klassischer Art für Spitzenkandidaten und Farbenspiele zu interessieren. Von irgendeiner Berichterstattung über mich kann ich nicht berichten, da unterscheiden die privaten und öffentlichen sich nicht. (...)
Frage von Tatjana k. • 18.02.2008
Antwort von Christian Maaß Bündnis 90/Die Grünen • 19.02.2008 (...) Die Unabhängigkeit der Gerichte und der Rechtsprechung garantiert jedoch, dass Urteile unabhängig von politischer Stimmung gefällt werden. Straffällig gewordene Nichtdeutsche werden unter bestimmten Bedingungen (z.B. bei einer Freiheitsstrafe von mehr als 2 Jahren oder bei Drogenhandel) ausgewiesen und abgeschoben. (...)
Frage von Karin O. • 18.02.2008
Antwort von Michael Neumann SPD • 22.02.2008 (...) ich halte die von der Bürgerschaft beschlossenen Regelungen für ausreichend und effektiv. Sollte deutlich werden, dass die Regelungen nicht ausreichen, werden wir "nachsteuern", i.e. unter Beteiligung aller Betroffenen Änderungen am Regelwerk vornehmen. (...)
Frage von Karin O. • 18.02.2008
Antwort von Christoph de Vries CDU • 19.02.2008 Sehr geehrte Frau Oehl,
nach meiner Kenntnis gibt es derzeit keinerlei Bestrebungen an den geltenden Regelungen in Hamburg etwas zu ändern. Für Detailfragen wenden Sie sich am besten an einen meiner Fachkollegen zu diesem Thema.