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Frage Status

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Frage von Bernd M. • 11.05.2018

(...) Stimmt das? Sind Sie dafür Herrn Krenz zu Veranstaltungen der Partei Die Linke einzuladen? Finden Sie nicht, dass dies ein sehr rückwärtsgewandtes Bild von ihrer Partei zeichnet? (...)

Antwort von Gregor Gysi

DIE LINKE • 23.05.2018

(...) Tatsächlich habe ich mich einmal dafür ausgesprochen, zu einem wirklichen Streitgespräch über die Geschichte Egon Krenz einzuladen. Dabei ging es aber nicht darum, dass ihm gefolgt wird, sondern darum, sich mit ihm und der Geschichte der SED auseinander zu setzen. (...)

Frage von Lothar B. • 09.05.2018

(...) Das Gesetz wird vom Fachminister eingebracht, in Ausschüssen beraten usw., d.h. man könnte im Falle, dass ein Schaden für das Volk entsteht, niemals einen Minister verklagen weil er seinen Amtseid verletzt hat.Liege ich da richtig? Das würde ja bedeuten: Niemand übernimmt Verantwortung für falsche Entscheidungen! (...)

Antwort von Gregor Gysi

DIE LINKE • 23.05.2018

(...) die Eidesleistung hat moralische Bedeutung. Eine strafrechtliche Verantwortlichkeit wegen Verletzung des Eides gibt es in dieser Form nicht. (...)

Frage von Peggy R. • 09.05.2018

(...) Was waren die Gründe für die Abwesenheiten? Wieso konzentrieren sich die Fehlzeiten bei Ihnen auf einen Freitag, wo in einem normalen Arbeitsverhältnis davon ausgegangen würde, dass hier quasi bereits in das Wochenende gestartet worden ist?

Antwort von Gregor Gysi

DIE LINKE • 22.05.2018

(...) an den elf Tagen, an denen ich nicht im Bundestag war, war ich keineswegs krank. Ich fehlte deshalb entschuldigt, weil ich Mandatspflichten, also Pflichten als Bundestagsabgeordneter außerhalb Berlins wahrnahm. (...)

Frage von Peggy R. • 09.05.2018

(...) Was waren die Gründe für die Abwesenheiten? Wieso konzentrieren sich die Fehlzeiten bei Ihnen auf einen Donnerstag und Freitag, wo in einem normalen Arbeitsverhältnis davon ausgegangen würde, dass hier quasi bereits in das Wochenende gestartet worden ist? (...)

Antwort ausstehend von Sven-Christian Kindler

Bündnis 90/Die Grünen

Frage von Peggy R. • 09.05.2018

(...) Dabei fällt auf, dass 46.2 Prozent dieser Fehlzeiten auf einen Freitag fallen, während nur 26 Prozent der Plenartage bislang auf diesen Tag gefallen sind. In einem regulären Arbeitsverhältnis würde ein solches auffälliges Krankheitsbild für grosse Aufmerksamkeit sorgen, ebenso die hohe Zahl von Fehltagen insgesamt. (...)

Antwort ausstehend von Martin Schulz

SPD

Frage von Peggy R. • 09.05.2018

(...) Ausweislich der Plenarprotokolle (Anlage 1) haben Sie seit Beginn der Legislaturperiode an 11 von 30 Plenartagen (36.7 Prozent) nicht an der Arbeit des Deutschen Bundestages teilgenommen. Dabei fällt auf, dass 54.5 Prozent dieser Fehlzeiten auf einen Freitag fallen, während nur 26 Prozent der Plenartage bislang auf diesen Tag gefallen sind. In einem regulären Arbeitsverhältnis würde ein solches auffälliges Krankheitsbild für grosse Aufmerksamkeit sorgen, ebenso die hohe Zahl von Fehltagen insgesamt. (...)

Antwort ausstehend von Hermann Otto Solms

FDP

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