Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Selbstverständlich führt die Bundesregierung bzw. die jeweiligen Bundesminister*innen im Rahmen von Delegationsbesuchen mit den entsprechen Fachkolleg*innen aus den anderen Ländern regelmäßig Gespräche, in denen es ggf. auch um ähnliche Gesetzesprojekte geht.

Als Direktabgeordneter ist es mir wichtig, die Interessen meines Wahlkreises ausgewogen wahrzunehmen.

Die Gedenkveranstaltung war bewegend und wichtig.

Zunächst einmal teile ich Ihre Ansicht – diese Art von Werbung ist meiner Ansicht nach für Kinder ungeeignet, noch dazu am helllichten Tag. Tatsächlich ist diese Werbung bisher erlaubt, da sie offenbar nicht gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag zu verstoßen scheint.