Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Dr. Inge Gräßle
Antwort von Inge Gräßle
CDU
• 26.02.2019

(...) Im Internet gibt es die Sorge, dass die geplante Reform des europäischen Urheberrechts zu einem Aus für YouTuber führen würde und das „Ende des freien Internets“ bedeute. Fakt ist aber: YouTuber bzw. (...)

Portrait von Norbert Lins
Antwort von Norbert Lins
CDU
• 02.04.2019

(...) Google und Facebook benutzen bereits Filter-Algorithmen. Sie filtern nicht nur – wie vorgesehen – illegale Inhalte (z.B. pornografischer oder terroristischer Art), sondern auch völlig legale Inhalte (z.B. Fotos nackter Körper) – willkürlich und ohne eine demokratische Regulierung. (...)

Portrait von Daniel Caspary
Antwort von Daniel Caspary
CDU
• 03.04.2019

(...) Wenn es nun dennoch zu einer ungerechtfertigten Verhinderung des Uploads käme, dann müssen die Plattformen ein Verfahren anbieten, dass die Rechte klärt bzw. Beschwerden zügig bearbeitet (siehe Erwägungsgrund 70 und Artikel 17(9) des Gesetzestextes). (...)

Portrait von Martin Sichert
Antwort von Martin Sichert
AfD
• 23.02.2019

(...) davon, neben dem Bundestag in einem Landesparlament Abgeordneter zu sein halte ich nichts, egal um welche Person oder welches Landesparlament es sich handelt. (...)

E-Mail-Adresse