Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mario S. • 16.04.2019
Antwort von Anton Friesen AfD • 17.04.2019 (...) Ich bezweifele, dass die Jamaika-Koalition, falls sie gebildet worden wäre, eine stabile, den inneren und äußeren Herausforderungen Deutschlands gewachsene Regierung wäre. Die Schnittmengen zwischen den Grünen und der FDP sind doch äußerst gering. (...)
Frage von Mario S. • 16.04.2019
Antwort ausstehend von Bärbel Kofler SPD Frage von Mario S. • 16.04.2019
Antwort von Matthias Seestern-Pauly FDP • 17.04.2019 (...) Um besser auf Ihre Anfrage eingehen zu können, würde ich Sie bitten, mir eine Mail an matthias.seestern-pauly@bundestag.de zukommen zu lassen. Gerne beantworte ich dann auf diesem Wege Ihre Anfrage. (...)
Frage von Mario S. • 16.04.2019
Antwort von Danyal Bayaz Bündnis 90/Die Grünen • 13.06.2019 (...) vielen Dank für Ihre Nachricht und die zahlreichen und grundsätzlichen Fragen. Wir verweisen dazu auf die breiten über mehrere Wochen hinweg kommentierten Aussagen von vielen Grünen. Sowohl Bündnis 90/Die Grünen als auch die anderen Parteien hatten sich dazu ja breit geäußert. (...)
Frage von Mario S. • 16.04.2019
Antwort von Bernhard Loos CSU • 18.04.2019 (...) Dies haben die beiden Unionsparteivorsitzenden in verschiedenen Gesprächen aus Verantwortung für Deutschland ausgelotet und in Koalitionsverhandlungen umgesetzt. Warum sich die FDP dem verweigert hat, das muss die FDP beantworten. Die erneut gebildete Große Koalition hat sich in einem Koalitionsvertrag auf bestimmte Vorhaben verpflichtet, die nach und nach umgesetzt werden. (...)
Frage von Mario S. • 16.04.2019
Antwort von Anton Friesen AfD • 07.05.2019 (...) Unter Angela Merkel wie auch unter ihrer (Kanzler?)-Nachfolgerin Kramp-Karrenbauer gibt es eine sehr geringe Wahrscheinlichkeit, dass unsere Positionen zu den Grundsteinen einer Koalition gehören. Da wir - im Gegensatz zu der FDP, die in dieser Hinsicht über einige Erfahrung verfügt - keine Machtbeschafferin ohne Rückgrat sein wollen, kommt für uns daher auf absehbare Zeit eine Regierungsbeteiligung auf Bundesebene nicht in Frage. Darüber hinaus denke ich, dass für die AfD als neue, junge Partei zunächst eine Regierungsbeteiligung auf Landesebene primär in Frage käme - die Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg bieten dieses Jahr eine Chance dazu. (...)