Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Robert Gabel Foto
Antwort von Robert Gabel
Tierschutzpartei
• 14.05.2019

(...) Nur so können unsere Forderungen für mehr Tierschutz auch mit entsprechender Unterstützung einer breiten Wählerbasis umgesetzt werden. Denn Einthemenparteien haben keine Chance. Ebenso wie rechtsradikale Gruppierungen, die mit Tierschutz auch eher weniger zu tun haben und ihn nur im Namen tragen. (...)

Portrait von Konni Kanty
Antwort von Konni Kanty
DKP
• 14.05.2019

(...) Viele Menschen sind derzeit auf der Flucht vor Krieg, Hunger, Elend, Armut und Folgen des Klimawandels. (...) Ich kann durchaus verstehen, dass Menschen, die selbst erwerbslos sind oder in prekären Beschäftigungen ihren Hungerlohn für die überteuerte Miete oder Lebenshaltungskosten wieder raushauen müssen, sich davon bedroht fühlen, wenn noch mehr Menschen gerade im Niedriglohnsektor arbeiten und sie von den Regierenden gegeneinander als Lohndrücker ausgespielt werden. (...)

Portrait von Jens Bennarend
Antwort von Jens Bennarend
SPD
• 23.05.2019

(...) Ein wichtiges Thema als Parlamentarier wird Steuergerechtigkeit sein. Digitale Steuern für große Konzerne und eine Finanztransaktionssteuer für Finanzspekulanten greifen den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, den Handwerkerrinnen und Handwerkern, kurz, all denen die Steuern zahlen, nicht in die Tasche, sorgen aber für mehr Gerechtigkeit und können nur auf europäischer Ebene umgesetzt werden. Mit dem Steuerrecht würde die EU aber eine Recht bekommen, das bislang nur den Nationalstaaten vorbehalten ist. (...)

Antwort von Lea Weinmann
MLPD
• 14.05.2019

(...) Es ist dramatisch, dass heute weltweit über 65 Millionen Menschen auf der Flucht sind. Deshalb muss dringend etwas gegen die imperialistischen Fluchtursachen, wie Kriege, Umweltzerstörung, Armut und Arbeitslosigkeit,... getan - nicht aber die Flüchtlinge bekämpft - werden! (...)

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort von Konstantin von Notz
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.05.2019

(...) Ob die beiden von Ihnen erwähnten Abgeordneten diese Auffassungen vertreten, weiß ich nicht und möchte darüber auch nicht weiter spekulieren. Wichtig ist mir auch darauf hinzuweisen, dass es mein Eindruck ist, dass die große Mehrheit der Abgeordneten des Deutschen Bundestags den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern und anderen Interessierten durchaus sehr ernst nehmen. (...)

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