Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marlis F. • 12.08.2025
Wie kann sichergestellt werden, dass der Einsatz von Palantir nicht zu einer Einschränkung von Grundrechten und Diskriminierung führt?
Niklas Wagener, hier im Wald fotografiert.
Antwort 10.09.2025 von Niklas Wagener BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bei Bündnis 90/Die Grünen gibt es unterschiedlichste Arbeitsgruppen, die gemischt besetzt mit Fachpolitiker*innen und aktiven Mitgliedern, an speziellen Themen arbeiten

Frage von Marlis F. • 12.08.2025
Welche Schritte unternimmt die FDP, um Transparenz und Datenschutz beim Einsatz von Palantir in deutschen Behörden sicherzustellen?
Portrait von Marc Lürbke
Antwort ausstehend von Marc Lürbke FDP
Frage von Marlis F. • 12.08.2025
Wie stellt die SPD sicher, dass der Einsatz der Überwachungssoftware Palantir durch deutsche Behörden den Anforderungen der DSGVO und den Grundrechten entspricht?
Portrait von René Repasi
Antwort ausstehend von René Repasi SPD
Frage von Marlis F. • 12.08.2025
Welche gesetzlichen Kontrollmechanismen fordern Sie, um den Einsatz von Palantir in Deutschland rechtskonform zu gestalten?
Portrait von René Bochmann
Antwort 12.08.2025 von René Bochmann AfD

Der Schutz unserer Bevölkerung hat oberste Priorität! Eine Überwachung und auch Spionage lehne ich strikt ab!

Frage von Marlis F. • 12.08.2025
Welche Maßnahmen setzen Sie sich ein, um die Transparenz beim Einsatz von Palantir in Deutschland zu erhöhen?
Portraitfoto von Clara Bünger
Antwort 09.09.2025 von Clara Bünger Die Linke

Ich setze mich nicht für mehr Transparenz beim Einsatz von Palantir ein, sondern lehne den Einsatz dieser Software in Deutschland grundsätzlich ab.

Frage von Marlis F. • 12.08.2025
Wie wollen Sie sicherstellen, dass der Einsatz von Palantir durch deutsche Behörden mit der DSGVO und den Grundrechten vereinbar ist?
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 22.09.2025 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ihre Frage impliziert ein wenig, ich würde den Einsatz von Palantir grundsätzlich gutheißen. Das Gegenteil ist der Fall: Die Entscheidung, in verschiedenen Ländern (zukünftig) auf Palantir-Software zu setzen, halte ich weiter ebenso für falsch wie die fehlende ernstliche Prüfung von Alternativen auf Bundesebene.