Antwort ausstehend von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Joachim Herrmann CSU
Antwort ausstehend von Manuel Hagel CDU
Antwort ausstehend von Ines Claus CDU
Antwort ausstehend von Tim Klüssendorf SPD
Antwort 13.04.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke
Die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ nach dem Infektionsschutzgesetz wird nicht anhand fest definierter Grenzwerte automatisch festgestellt, sondern durch einen Beschluss des Deutschen Bundestages. Grundlage ist eine Gesamtbewertung der öffentlichen Gesundheitslage.