Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Raphael Heyder
Antwort von Raphael Heyder
SPD
• 24.10.2019

(...) Bei der Digitalisierung der Schulen kommt es darauf an, wieviel Geld in den Bildungshaushalt fließt. Für mich sollte der Etat folglich so hoch wie möglich sein, ohne anderen essentiellen Ressorts (z.B. Infrastruktur zum Ausbau von Straßen und Fahrradwegen, Soziales unter Anderem im Bezug auf Haushalte mit niedrigerem Einkommen..) in die Quere zu kommen. (...)

Portrait von Babette Pfefferlein
Antwort von Babette Pfefferlein
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.10.2019

(...) Wir sagen deshalb: Elektromobilität kann einen entscheiden Beitrag für einen klimafreundlichen Verkehr leisten, _wenn die Rohstoffgewinnung, Nutzung und Verwertung möglichst nachhaltig erfolgt_. Mit grüner Regierungsbeteiligung haben wir in diesem Bereich den Einstieg in eine klimaschonende Verkehrswende begonnen. Grüne Elektromobilität im Autoverkehr bedeutet dabei: _Die Anzahl der Autos auf Thüringens Straßen muss reduziert, der weiterhin notwendige Fahrzeugbestand in einer aus Ressourcensicht sinnvollen Geschwindigkeit auf Elektroantrieb umgestellt werden._ Dafür benötigen wir eine verdichtete Ladesäuleninfrastruktur auf Basis Erneuerbarer Energien. (...)

Nadine Schön
Antwort von Nadine Schön
CDU
• 13.02.2020

(...) Verkehrssicherheit hängt aber auch von der Fahrzeugsicherheit sowie der Beschaffenheit von Straßen und der Verkehrsinfrastruktur insgesamt ab. Mein Eindruck ist, dass das Tempolimit schnell als eierlegende Wollmilchsau der Verkehrssicherheit stilisiert wird. Das Problem ist aber wesentlich vielschichtiger und fängt beim Fahrverhalten jedes Einzelnen an. (...)

Adrian Mauson Portraitbild
Antwort von Adrian Mauson
MLPD
• 21.10.2019

(...) ich stimme der Aussage zu, dass in dem Fall auf Kosten der Pädagogen und/oder der Eltern vom Land unrechtmäßig Geld verwehrt wird. Wenn gesetzlich geregelt ist, dass Schulen in freier Trägerschaft 80% der Kosten eines Schülers erstattet bekommen, dann muss das selbstverständlich eingehalten, und damit die tatsächlichen Kosten neu berechnet werden. (...)

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