Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Maria-Lena Weiss
Antwort 11.07.2026 von Maria-Lena Weiss CDU

Ihre Sorgen teile ich. Ich setze mich dafür ein, dass Leistung, Eigenverantwortung und familiärer Zusammenhalt auch künftig angemessen berücksichtigt werden.

Antwort ausstehend von Angela Rudzka AfD
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 09.07.2026 von Hubertus Heil SPD

Die aus Steuermitteln finanzierte Sozialhilfe (einschließlich der Grundsicherung im Alter) soll ein menschenwürdiges Leben sichern, wenn das eigene Einkommen und Vermögen dazu nicht ausreicht. Aus diesem Grund ist die Berücksichtigung von Renteneinkünften bei der Feststellung des individuellen Anspruchs auf Leistungen der Grundsicherung im Alter zwingend.

Portrait von Antje Kapek
Antwort 28.06.2026 von Antje Kapek BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Leider stellen wir fest, dass die Durchsetzung von Lärmschutzmaßnahmen häufig auf gesellschaftliche Widerstände stößt - insbesondere, weil das effektivste Mittel für weniger Lärm gleichbedeutend mit weniger motorisierten Verkehr einhergeht.

Portrait von Franziska Giffey
Antwort ausstehend von Franziska Giffey SPD