Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Regina Jäck, Bürgerschaftsabgeordnete aus Bramfeld
Antwort 21.07.2026 von Regina Jäck SPD

Uns ist wichtig: Mit der Änderung in der Bewilligungspraxis wurden weder die rechtlichen Rahmenbedingungen noch die Kriterien, die Hamburg für die Bewilligung der Schulbegleitung zugrunde legt, verändert. Ob und in welchem Umfang eine Schulbegleitung bewilligt wird, orientiert sich weiterhin an den individuellen Bedarfen der Kinder.

Portrait von Annika Klose
Antwort 22.06.2026 von Annika Klose SPD

Ich verstehe Ihre Unsicherheit bezüglich der vorgeschlagenen Reformvorschläge zur Pflegeversicherung, welche zuletzt von Seiten des Bundesgesundheitsministeriums veröffentlicht wurden.

Hakan Demir
Antwort 06.07.2026 von Hakan Demir SPD

Aktuell ist es ja bereits so, dass staatlich geförderte Altersvorsorgeprodukte unangetastet bleiben.

Portrait von Annika Klose
Antwort 09.07.2026 von Annika Klose SPD

Für die Altersvorsorge gibt es verschiedene Steuervorteile, sowohl bei den staatlich unterstützten oder den rein privaten Vorsorgemodellen.