Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 12.10.2009

(...) Wir haben große Anstrengungen unternommen, um die Arbeitsvermittlung in Deutschland zu verbessern. Wie Sie sicherlich wissen, fördert die Bundesagentur für Arbeit auch in großem Umfang Weiterbildungsmaßnahmen. Wenn eine berufliche Weiterbildung notwendig ist, um einen Arbeitssuchenden in den Arbeitsmarkt einzugliedern, sollte das Jobcenter vor Ort dies unterstützen. (...)

Antwort von Christiane Coenen
FDP
• 18.09.2009

(...) In Regelschulen sollen Schülerinnen und Schüler mit Behinderung integriert werden, wenn dies nach der Art ihrer Behinderung und nach den personellen und räumlichen Voraussetzungen der Schule möglich und sinnvoll ist. Dazu sind hohe Standards für die sächliche und personelle Ausstattung der Schulen - insbesondere hinsichtlich der zusätzlichen Bereitstellung sonderpädagogischer Fachkräfte - unerlässlich. (...)

Portrait von Henning Otte
Antwort von Henning Otte
CDU
• 23.09.2009

(...) Auch wenn ein Politiker nicht alle Probleme lösen kann, werde ich mich dafür einsetzen, dass die Rahmenbedingungen schaffen, die unser Land und Region voranbringen. In erster Linie werde, ich alles dafür tun,Arbeitsplätze zu schaffen und erhalten. Für mich gehört dazu, der Wirtschaft den nötigen Spielraum zu geben, sich zu entwickeln. (...)

Portrait von Eva Möllring
Antwort von Eva Möllring
CDU
• 17.09.2009

(...) Angesichts dieser Vorteile kann man sicherlich die Auffassung vertreten, dass Studierende an den Kosten der Ausbildung zu einem geringen Anteil beteiligt werden, wobei ja die Bundesländer Härtefallregelungen vorsehen, die in extremen Fällen sogar zu einer Befreiung von Studiengebühren führen können. Ein entscheidendes Argument für Studiengebühren ist m. E. (...)

Antwort von Johannes Pogoda
FDP
• 21.09.2009

(...) Hierbei ist jedoch eine Ergänzung notwendig: Es gibt offene und geschlossene Ganztagsschulen. Gymnasien zählen grundsätzlich zu den geschlossenen Ganztagsschulen, da die Schülerinnen und Schüler nicht selten mehr als 7 Schulstunden am Tag haben und somit bis 15 Uhr in der Schule gebunden sind. Wenn man von Ganztagsschulen spricht, so spricht man keineswegs von Schulen, an denen Schülerinnen und Schüler bis 18 Uhr verpflichtend gebunden sind. (...)

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