Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manfred E. • 18.02.2020
Antwort von Klaus Ernst BSW • 06.03.2020 meine Fraktion hat diese Kürzung nicht mitgetragen, sondern im Gegenteil eine Erhöhung der Mittel für die Energieforschung gefordert. Da im Ausschuss für Wirtschaft und Energie alle Fraktionen gemäß ihrer Stärke im Bundestag vertreten sind, wurde jedoch auch dort mehrheitlich für den Haushaltsentwurf der Bundesregierung gestimmt, der die Kürzungen enthält. Sie haben völlig recht, bei der Energieforschung zu sparen ist fatal und wird den Herausforderungen, vor denen wir stehen, nicht gerecht.
Frage von Manfred E. • 18.02.2020
Antwort von Ernst Dieter Rossmann SPD • 06.03.2020 Sie haben vollkommen Recht, dass die Forschung zum Klimawandel ein wichtiges Instrument ist, wenn wir dem Klimawandel etwas entgegensetzen wollen. Gerade als Bildungspolitiker und Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung liegt mir am Herzen, dass diese gefördert wird. Da die Energieforschung beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) angesiedelt ist, habe ich mich bei den Expert*innen in der SPD-Bundestagsfraktion umgehört, damit ich Ihnen so umfassend wie möglich antworten kann. Nach dieser Auskunft stellt sich die Finanzierung der Energieforschung im Bundeshaushalt 2020 mit Blick auf Ihre Fragen folgendermaßen dar:
Frage von Manfred E. • 18.02.2020
Antwort von Axel Gehrke AfD • 13.03.2020 Energieforschung ist uns ein prinzipielles Anliegen. Eine ergebnisoffene, ideologiefreie und technikoffene Erforschung auch anderer Energiearten, wie beispielsweise die der modernen und sicheren Kernenergie, wird dadurch ermöglicht. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag möchte dies durch eigene Anträge zur Ausgabenerhöhung für die Energieforschung ändern.
Frage von Manfred E. • 18.02.2020
Antwort von Ingo Gädechens CDU • 11.03.2020 Sehr geehrter Herr Ehmke,
Frage von Jutta W. • 17.02.2020
Antwort von Arnold Vaatz CDU • 25.03.2020 (...) Ungeachtet dessen teile ich Ihre Auffassung, dass es politisch wie gesellschaftlich problematisch wäre, wenn mit dem Renteneintritt ehemaliger DDR-Archivare die Bewahrung wichtiger Informationen für den Bürger und die Gesellschaft - insbesondere vor dem Hintergrund der unverändert bestehenden Notwendigkeit zur Aufarbeitung des SED-Unrechtsregimes - nicht mehr gewährleistet werden kann. (...)
Frage von Eduardo S. • 17.02.2020
Antwort ausstehend von Maryam Blumenthal Bündnis 90/Die Grünen