Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 16.02.2026 von Gregor Gysi Die Linke

Ich stimme Ihnen zu. Ich werde auch in meiner Fraktion darüber sprechen.

Portrait von Andreas Stoch
Antwort 03.02.2026 von Andreas Stoch SPD

Die aktuellen Krisen zeigen doch eines ganz deutlich: Ein starker, handlungsfähiger Staat ist wichtiger denn je.

Portrait von Thomas Jarzombek
Antwort 24.02.2026 von Thomas Jarzombek CDU

Die verfassungsrechtlichen Vorgaben setzen klare Rahmenbedingungen und Mindestanforderungen für die Abgeordnetenbezüge

Portrait von Carmen Wegge
Antwort ausstehend von Carmen Wegge SPD
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 11.02.2026 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Jedoch bezweifle ich, dass eine flächendeckende Videoüberwachung des öffentlichen Raums das subjektive Sicherheitsempfinden der Gesellschaft nachhaltig stärken kann.