Antwort 14.11.2025 von Tim Klüssendorf SPD
Die SPD steht für soziale Politik, die für alle sorgt
Die SPD steht für soziale Politik, die für alle sorgt
Solide Finanzen, Bürgerbeteiligung, bezahlbarer Wohnraum und geregelte Migration für soziale Balance und Stabilität.
Beschlossen haben wir allerdings schon jetzt, dass die Übertragungsnetzentgelte durch einen Zuschuss aus dem Bundeshaushalt gesenkt werden.
Die Eingliederungshilfe muss klar, verständlich und barrierefrei organisiert sein.