Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marcel S. • 13.11.2025
Wie kann die Eingliederungshilfe dauerhaft finanziell gesichert und zugleich für Leistungsberechtigte einfacher, transparenter und barriereärmer gestaltet werden?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 19.11.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Das heißt, es braucht dafür den politischen Willen – und ein gerechtes Steuersystem, in dem auch große Einkommen und Vermögen angemessen zur Finanzierung des Gemeinwesens beitragen.

Frage von Marcel S. • 13.11.2025
Wie kann die Eingliederungshilfe dauerhaft finanziell gesichert und zugleich für Leistungsberechtigte einfacher, transparenter und barriereärmer gestaltet werden?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Frage von Ernst L. • 13.11.2025
Was ist mit der Zivilbevölkerung in St. Wendel und Schwarzerden? Bei einem militärischen Konflikt sind diese Fabriken doch erstes Ziel. Dort müssten doch vorrangig Schutzräume etc. gebaut werden.
Portrait von Esra Limbacher
Antwort ausstehend von Esra Limbacher SPD
Frage von Felix H. • 13.11.2025
Wie ist Ihre Position zum Entwurf der EU-Kommission zur weitreichenden & tiefgreifenden Deregulierung von Betroffenenrechten im Rahmen des Digitalen Omnibus einschl. der Öffnung der "Pandora-Büchse"?
Portrait von Delara Burkhardt
Antwort ausstehend von Delara Burkhardt SPD