Antwort 24.01.2026 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es ist jetzt die Zeit für eine dringende Wende in der deutschen und europäischen Syrien-Politik.
Es ist jetzt die Zeit für eine dringende Wende in der deutschen und europäischen Syrien-Politik.
Für die Sozialdemokratie gilt immer und überall: Menschenrechte – insbesondere auch die Rechte von Frauen – sind nicht verhandelbar. Sie sind universell und bilden eine zentrale Grundlage unseres politischen Handelns.
Grundsätzlich sind laufende und einmalige Einnahmen aus nichtselbständiger Arbeit begünstigt
Wer Schutz sucht, muss sich an die hier geltenden Regeln und Werte halten.