Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Philipp M. • 09.05.2026
Was unternehmen Sie, damit Tiere im Gesetz endlich als fehlende Lebewesen statt als Sachen anerkannt werden und Nottierärzte bei Lebensgefahr Sonderrechte (Blaulicht) im Verkehr erhalten?
Portrait von Elisabeth Kaiser
Antwort 22.05.2026 von Elisabeth Kaiser SPD

Die SPD setzt sich grundsätzlich für einen starken Tierschutz ein. Dazu gehören bessere Standards beim Tierwohl, die Unterstützung von Tierheimen sowie wirksame Maßnahmen gegen Tierquälerei.

Frage von Ramona K. • 09.05.2026
Planen Sie im Rahmen der Notfallreform die berufsrechtliche Approbation für Notfallsanitäter sowie eine zweijährige RS-Ausbildung, um Fehlsteuerungen und Ressourcenverschwendung zu beenden?
Portrait von Nicole Hess
Antwort 11.05.2026 von Nicole Hess AfD

Ich werde die Notfallreform deshalb an vier Punkten messen:

Frage von Ramona K. • 09.05.2026
Planen Sie im Rahmen der Notfallreform die berufsrechtliche Approbation für Notfallsanitäter sowie eine zweijährige RS-Ausbildung, um Fehlsteuerungen und Ressourcenverschwendung zu beenden?
Portrait von Tobias Ebenberger
Antwort ausstehend von Tobias Ebenberger AfD
Frage von Ramona K. • 09.05.2026
Planen Sie im Rahmen der Notfallreform die berufsrechtliche Approbation für Notfallsanitäter sowie eine zweijährige RS-Ausbildung, um Fehlsteuerungen und Ressourcenverschwendung zu beenden?
Portrait von Thomas Dietz
Antwort 09.05.2026 von Thomas Dietz AfD

Ich selbst plane die Notfallreform nicht, die Planung liegt beim BMG.

Frage von Ramona K. • 09.05.2026
Planen Sie im Rahmen der Notfallreform die berufsrechtliche Approbation für Notfallsanitäter sowie eine zweijährige RS-Ausbildung, um Fehlsteuerungen und Ressourcenverschwendung zu beenden?
Antwort ausstehend von Joachim Bloch AfD
Frage von Reiner R. • 09.05.2026
Hat Frau Bas mit ihrer Aussage: „Es wandert niemand in unser Sozialsystem ein.“ uns alle angelogen?
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 01.06.2026 von Dagmar Schmidt SPD

Damit ist die Beschäftigung ausländischer Staatsangehöriger im Vorjahresvergleich um rund 190.000 Personen gestiegen, während die Beschäftigung in Deutschland insgesamt gesunken ist.