Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oliver Pöpsel
Antwort 27.10.2026 von Oliver Pöpsel CDU

Wie einzelne Abgeordnete ihre Entscheidungen begründen, erfahren Sie am besten von ihnen selbst. Ich würde mich freuen, wenn Sie dazu direkt mit ihnen ins Gespräch gehen.

Portrait von Rixa Kleinschmit
Antwort 10.11.2026 von Rixa Kleinschmit CDU

Nein, ich stelle mich nicht gegen den Antrag auf die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD. Ich bin nur der festen Überzeugung, dass ein solches Verfahren gut vorbereitet werden muss, da es im Falle eines abschlägigen Urteils die Möglichkeit eines weiteren Verfahren nur aufgrund neuen Tatsachen möglich wäre.

Frage von Armin B. • 23.10.2026
Warum treten Sie nicht für das AfD-Verbot ein?
Markus Reichel im Sitzen
Antwort 09.11.2026 von Markus Reichel CDU

Ein Verbotsverfahren schließe ich nicht grundsätzlich aus. Zum jetzigen Zeitpunkt unterstütze ich einen entsprechenden Antrag jedoch nicht.