Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen T. • 21.01.2026
Warum ist es nicht verpflichtend für Anbieter das Psychologengespräche immer rechtssicher aufgezeichnet werden in akkreditierten MPU Verfahren?
Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort 23.01.2026 von Gabriela Heinrich SPD

Man kann einfach ein neues MPU-Gutachten bei einem anderen Träger erstellen lassen.

Frage von Jochen T. • 21.01.2026
Warum unternimmt die Linke nahezu nichts gegen das staatlich legitimierte Abzocksystem MPU und das ein faires und transparentes Verfahren sowie eine echte unabhängige Aufsichtsbehörde existiert?
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 27.01.2026 von Dietmar Bartsch Die Linke

Die Verfolgung mutmaßlich systematischen Betrugs bei der MPU obliegt den Strafverfolgungsbehörden, die hierfür die entsprechenden Rechtsgrundlagen besitzen

Frage von Jochen T. • 21.01.2026
Warum unternimmt die CSU nahezu nichts gegen das staatlich legitimierte Abzocksystem MPU und das ein faires und transparentes Verfahren sowie eine echte unabhängige Aufsichtsbehörde existiert?
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort ausstehend von Joachim Herrmann CSU
Frage von Heidi G. • 21.01.2026
Wie stehen Sie zur Einführung von gelosten, digitalen Bürgerräten in Hamburg, um auch berufstätigen Bürgern wie mir wieder eine Stimme bei Zukunftsthemen zu geben?
Portrait von Stefanie Blaschka
Antwort ausstehend von Stefanie Blaschka CDU
Frage von Heidi G. • 21.01.2026
Wie stehen Sie zur Einführung von gelosten, digitalen Bürgerräten in Hamburg, um auch berufstätigen Bürgern wie mir wieder eine Stimme bei Zukunftsthemen zu geben?
Portrait von Hansjörg Schmidt
Antwort ausstehend von Hansjörg Schmidt SPD
Frage von Heidi G. • 21.01.2026
Wie stehen Sie zur Einführung von gelosten, digitalen Bürgerräten in Hamburg, um auch berufstätigen Bürgern wie mir wieder eine Stimme bei Zukunftsthemen zu geben?
Portrait von David Christopher Stoop
Antwort 05.02.2026 von David Christopher Stoop Die Linke

Prinzipiell stehen wir Bürgerräten in unterschiedlichen Formaten sehr offen gegenüber.