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Portrait von Jens-Eberhard Jahn
Antwort von Jens-Eberhard Jahn
ÖDP
• 21.05.2019

(...) Ihre Frage bezog sich aber insbesondere auf die Medien: Uns geht es nicht um Zensur, denn Pressefreiheit ist eines der höchsten demokratischen Güter! Es geht allerdings um die kosequentere Anwendung geltenden Rechts, um Aufrufe zu Gewalt, Gewaltverherrlichung und Hetze zu unterbinden. Dies gilt natürlich für das Internet, für soziale Medien. (...)

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