Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nico Semsrott
Antwort von Nico Semsrott
parteilos
• 25.09.2019

Nico findet die Idee von abgeordnetenwatch gut, ist mit der Beantwortung der Frage an dieser Stelle aber leider überfordert.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Martina Michels
Antwort von Martina Michels
DIE LINKE
• 16.05.2019

(...) kulturelle und sprachliche Vielfalt sollte in der EU genauso gefördert werden, wie das Erlernen von wenigstens zwei Fremdsprachen sowie auch der Erhalt und Förderung "kleinen" / regionalen Sprachen. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.05.2019

(...) Juni 2012 entschieden, dass § 6 Absatz 5 Bundeswahlgesetz gegen die Verfassung verstieß, weil Überhangmandate nicht vollständig ausgeglichen wurden und ein negatives Stimmgewicht entstehen konnte (https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2012/07/fs20120725_2bvf000311.html). Daraufhin wurde das Bundeswahlgesetz so geändert, dass die entstehenden Überhangmandate vollständig ausgeglichen werden, so dass es in der endgültigen Sitzverteilung keine Überhangmandate mehr gibt. Auf diese Weise bleibt das Größenverhältnis der Parteien nach dem Zweitstimmenergebnis gewahrt, es kommt aber zu einer erheblichen Vergrößerung des Bundestages. (...)

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