Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Toni B. • 28.12.2016
Antwort von Nadine Schön CDU • 16.02.2017 (...) Allerdings ist die Riester-geförderte, kapitalgedeckte Altersvorsorge nicht das Gleiche wie eine Pflichtversicherung der RZVK-Saar. Während die Riester-Förderung die freiwillige Zusatzvorsorge gerade für Familien mit niedrigem Einkommen und Kindern fördern will, ist die von Ihnen angesprochene ZVK-Rente gerade keine freiwillige Betriebsrente, sondern wie der Name schon sagt, eine Pflichtversicherung. (...)
Frage von Toni B. • 28.12.2016
Antwort von Christian Petry SPD • 06.02.2017 (...) Dezember 2016 hat das Bundeskabinett einen Entwurf des Betriebsrentenstärkungsgesetzes verabschiedet. Im parlamentarischen Verfahren werden die Fachpolitiker der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales in der SPD-Bundestagsfraktion für das Gesetz zuständig sein. Dort sammeln die Kolleginnen und Kollegen derzeit bereits Bürgereingaben und prüfen, inwiefern an dem Gesetzesentwurf der Bundesregierung Änderungen vorgenommen werden müssen. (...)
Frage von Hartmut Georg M. • 25.12.2016
Antwort von Peter Tauber CDU • 17.01.2017 (...) Letztlich springt die von vielen dieser Tage zu hörende Meinung „Keine Flüchtling„Keine Flüchtlingerror in Deutschland“ zu kurz. Sie ist falsch, weil sie suggeriert, wir wären mit einer anderen Politik im letzten Jahr nicht von Terror betroffen. (...)
Frage von Hartmut M. • 25.12.2016
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl Bündnis 90/Die Grünen • 27.01.2017 (...) Aber wir müssen uns eine Leitlinie geben. Für mich sollte sich die Leitlinie an diesen vier Werten orientieren: Schutz der Bevölkerung, individuelle Freiheit, Weltoffenheit, Humanität. (...)
Frage von Hartmut M. • 25.12.2016
Antwort von Katja Mast SPD • 04.05.2017 Sehr geehrter Herr Mayer,
Frage von Hartmut Georg M. • 25.12.2016
Antwort von Richard Pitterle DIE LINKE • 10.01.2017 (...) Wichtig ist mir: Flüchtlinge sind nicht mit Terroristen gleichzusetzen - im Gegenteil: Flüchtlinge sind im Regelfall die ersten Opfer des Terrors. Sie fliehen vor der terroristischen Gewalt, etwa des IS im Irak und in Syrien, und mussten alles aufgeben, was sie bislang besaßen, haben häufig nicht nur ihre Arbeit, ihr Haus und ihren Wohlstand, sondern auch geliebt Verwandte verloren. (...)