Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jörn Leunert
Antwort von Jörn Leunert
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.09.2017

(...) ich teile die Auffassung von Bundesinnenminister de Maizière nicht. Für mich ist der Familiennachzug, auch für subsidiär Geschützter, wichtig für die Integration. Ein Familiennachzug auf Basis von privaten Bürgschaften sollte auch in anderen Bundesländern ermöglicht werden. (...)

Portrait von Armin Schuster
Antwort von Armin Schuster
CDU
• 15.09.2017

(...) Die Absenkung von maximal zu berücksichtigenden Hochschulzeiten auf 855 Tage sah bereits der Regierungsentwurf des Dienstrechtsneuordnungsgesetzes vor. In Übertragung der Maßnahmen des RV-Nachhaltigkeitsgesetzes wurden dort die Zeiten einer Hochschulausbildung weiterhin als ruhegehaltfähige Dienstzeit bewertet, allerdings nur noch in einem Umfang berücksichtigt, der einen verhältnismäßigen Gleichklang der absoluten Kürzungsbeträge in Rente und Versorgung gewährleistet. (...)

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