Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jennifer B. • 11.09.2017
Antwort von Jörn Leunert Bündnis 90/Die Grünen • 12.09.2017 (...) ich teile die Auffassung von Bundesinnenminister de Maizière nicht. Für mich ist der Familiennachzug, auch für subsidiär Geschützter, wichtig für die Integration. Ein Familiennachzug auf Basis von privaten Bürgschaften sollte auch in anderen Bundesländern ermöglicht werden. (...)
Frage von Jana B. • 11.09.2017
Antwort von Juli Klippert Die PARTEI • 22.09.2017 Frau B.,
selbstverständlich stehe ich für eine hundertprozentige Gleichberechtigung!
Frage von Alexandra K. • 11.09.2017
Antwort von Klaus-Dieter Gröhler CDU • 18.09.2017 Sehr geehrte Frau K.,
viele Thesen sind so eindeutig und plakativ formuliert, sodass aus meiner Sicht nicht immer eine Begründung notwendig erscheint.
Frage von Edgar F. • 10.09.2017
Antwort von Wolfgang Fuhl AfD • 17.09.2017 Frage von Edgar F. • 10.09.2017
Antwort von Armin Schuster CDU • 15.09.2017 (...) Die Absenkung von maximal zu berücksichtigenden Hochschulzeiten auf 855 Tage sah bereits der Regierungsentwurf des Dienstrechtsneuordnungsgesetzes vor. In Übertragung der Maßnahmen des RV-Nachhaltigkeitsgesetzes wurden dort die Zeiten einer Hochschulausbildung weiterhin als ruhegehaltfähige Dienstzeit bewertet, allerdings nur noch in einem Umfang berücksichtigt, der einen verhältnismäßigen Gleichklang der absoluten Kürzungsbeträge in Rente und Versorgung gewährleistet. (...)
Frage von Stefan H. • 10.09.2017
Antwort von Olaf Lengner PIRATEN • 11.09.2017 (...) Natürlich wird das BGE nicht von heute auf morgen eingeführt werden und es ist abhängig von dem jeweiligen sozialen System das es ergänzen bzw. ersetzen soll. (...)