Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Josef K. • 05.04.2011
Antwort von Markus Rinderspacher SPD • 06.04.2011 (...) 2011 ist nun das erste Jahr, in dem die verhinderten Rentenminderungen der Vergangenheit "angerechnet" werden, d.h. (...) auch der sogenannte Nachhaltigkeitsfaktor in der Anpassungsformel relevant, der die Veränderung des Verhältnisses von Rentenbeziehern zu Beitragszahlern auf die Rentenanpassungen überträgt. (...)
Frage von Rainer L. • 05.04.2011
Antwort von Tankred Schipanski CDU • 06.04.2011 (...) Ich bin ein Befürworter der Idee des solidarischen Bürgergeldes und halte es für ein wegweisendes Konzept bezüglich der Zukunft unseres Sozialstaates. Die tatsächliche Verwirklichung bereitet hingegen große Schwierigkeiten. (...)
Frage von Klaus H. • 04.04.2011
Antwort von Klaus-Peter Flosbach CDU • 28.06.2011 (...) Ein geringer Teil derjenigen, die Sozialleistungen vom Staat bekommen, verfügen nicht über ein eigenes Konto. Das bedeutet, die Zahlung kann nur durch einen Scheck übermittelt werden. (...)
Frage von Helmut S. • 04.04.2011
Antwort von Hartmut Koschyk CSU • 04.05.2011 (...) Die Umfinanzierung wurde im Rahmen des GKV-Modernisierungsgesetz (GMG) und der 0,9-prozentigen Beitragssatzänderung diskutiert, jedoch nie umgesetzt. Das GKV-Modernisierungsgesetz (GMG), das auch mit den Stimmen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion beschlossen wurde, ist zum 1.Januar 2004 in Kraft getreten. (...)
Frage von Norbert W. D. • 03.04.2011
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU Frage von Josef K. • 01.04.2011
Antwort von Markus Rinderspacher SPD • 01.04.2011 (...) Grundlage für die jährliche Festlegung der Abgeordnetenentschädigung und der Kostenpauschale jeweils zum 1. Juli ist die Einkommens- und Preisentwicklung, die das Bayerische Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung errechnet. (...)