Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Egon M. • 02.09.2013
Antwort von Elke Ferner SPD • 16.09.2013 (...) zu 1.& 2.: Über einen längeren Zeitraum betrachtet haben sich Rente und Rentetenversorgung bisher durchaus ähnlich entwickelt. Die jährlichen Veränderungen weichen aber wegen der Besonderheiten der unterschiedlichen Versorgungssysteme immer wieder voneinander ab. (...)
Frage von Holger G. • 02.09.2013
Antwort von Gerold Reichenbach SPD • 11.09.2013 (...) Wir wollen dringend einen gesetzlichen branchenübergreifenden Mindestlohn von 8,50 Euro, denn davon profitieren die Menschen und davon profitieren übrigens auch die Gemeinden, weil der Kreis die Kosten für die Unterkunft, d.h. (...) So streite ich für einen höchstmöglichen Datenschutz sowohl auf deutscher, europäischer als auch internationaler Ebene. (...)
Frage von Markus R. • 02.09.2013
Antwort von Stefanie Gruner Bündnis 90/Die Grünen • 03.09.2013 (...) Ich stehe dem bedingungslosen Grundeinkommen sehr aufgeschlossen gegenüber. Als Anwältin biete ich eine kostenfreie Rechtsberatung über einen Stadtteilverein an und habe dabei viel mit Menschen zu tun, die auf Leistungen von der Gemeinschaft angewiesen sind. (...)
Frage von Myriam G. • 02.09.2013
Antwort ausstehend von Fabricio Martins do Canto PIRATEN Frage von WALDEMAR A. • 02.09.2013
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 16.09.2013 (...) Er ist deshalb, wie das Konzept insgesamt, Teil des Regierungsprogramms der SPD. Damit begegnen wir Besorgnissen der Beschäftigten mit sehr langer Berufstätigkeit, das gesetzliche Renteneintrittsalter gar nicht erreichen zu können. Es bleibt aber dabei, dass langjährig Versicherte nicht vor der Vollendung des 63. (...)
Frage von Alex S. • 02.09.2013
Antwort von Sasa Raber PIRATEN • 05.09.2013 (...) Entweder wir sorgen jetzt vor und renovieren unser Rentensystem, oder wir haben mit steigenden Rentenbeiträgen oder/und niedrigen Rentenauszahlungen zu kämpfen. (...) Zu 2.: Die Zahl, der von der EEG-Umlage befreiten Unternehmen, muss deutlich reduziert werden. (...) Dementsprechend sollte man davon ausgehen können, das hier das Antidiskriminierungsgesetz nicht direkt anwendbar ist und die entsprechende EU--Richtlinie (AZ: C-236/09) die grundgesetzlich verankerte Vertragsfreiheit (Handlungsfreiheit) einschränkt. (...)