Wer vom Streikrecht Gebrauch macht, muss auch Verantwortung übernehmen und das heißt konstruktiv verhandeln.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sophie M. • 01.02.2024
Antwort von Volker Wissing FDP • 29.04.2024
Frage von Max B. • 31.01.2024
Antwort von Udo Schiefner SPD • 13.06.2024
Kommunen können künftig einfacher über Verkehrsbeschränkungen und auch Tempo-30-Zonen entscheiden.
Frage von Sebastian E. • 31.01.2024
Antwort von Volker Wissing FDP • 11.04.2024
Trotz angespannter Haushaltslage stehen langfristig sogar mehr Mittel zur Verfügung.
Frage von Andre S. • 30.01.2024
Antwort von Sabine Tippelt SPD • 05.02.2024
Der ursprüngliche Umfang der geplanten Maßnahmen wurde erheblich reduziert, wodurch ein guter Kompromiss erreicht worden ist. Dieser schafft, wie beschrieben, einen fairen Ausgleich zwischen den verschiedenen Interessensgruppen.
Frage von Susanne K. • 28.01.2024
Antwort von Hans-Ulrich Rülke FDP • 30.01.2024
Tempo 30 hat seine Grundlage im Straßenverkehrsrecht des Bundes.
Frage von Sabine K. • 28.01.2024
Antwort von Michael Theurer FDP • 01.02.2024
Die Vertreter der Bundesregierung setzen sich im Aufsichtsrat dafür ein, das Bonus-System zu reformieren. Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit sollten künftig eine größere Rolle spielen.