Grundsätzlich besteht natürlich stets die Möglichkeit der Nutzung des Abblendlichts zur eigenverantwortlichen potentiellen Steigerung der eigenen Sicherheit.
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Mitte Februar wird diese Verordnung, sofern kein Veto aus den Ausschüssen kommt, auf die Tagesordnung des Plenums gesetzt. Aktuell lässt sich jedoch noch nicht sagen, wann das parlamentarische Verfahren abgeschlossen ist.
unser Ziel - und das der neuen Ampel-Koalition - ist es, die für das Erreichen der Klimaziele erforderliche Infrastruktur schneller zu realisieren.
Genügend und bezahlbarer Parkraum sind aus Sicht der Union deshalb im Interesse der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger und wichtiger Teil der sozialen Frage.
leider kann ich Ihre Frage derzeit nicht beantworten, da ich die bundespolitischen Informationen in der Regel auch erst bekomme, wenn die Entscheidungen getroffen sind.
Ein neuer Dialogprozess zum Umgang mit dem Bundesverkehrswegeplan wird zur Zeit erörtert.