Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von hanne h. • 09.02.2008
Antwort von Jutta Kodrzynski Bündnis 90/Die Grünen • 17.02.2008 (...) Dieses Konzept kann jedoch nur im Rahmen einer grünen Regierungsbeteiligung umgesetzt werden. Im Programm der Grünen für den Bezirk Mitte ist insbesondere der Ausbau der Abstellmöglichkeiten für Fahrräder aufgeführt. Hierfür brauchen wir jedoch die Unterstützung durch die Fachbehörden und die ist nur bei einer Regierungsbeteiligung der Grünen gewährleistet. (...)
Frage von Lothar H. • 09.02.2008
Antwort von Carsten Lüdemann CDU • 18.02.2008 Sehr geehrter Herr Heidel,
vielen Dank für Ihre Mail vom 9. Februar 2008.
Frage von Sebastian R. • 09.02.2008
Antwort von Andy Grote SPD • 11.02.2008 (...) die Anwohner- oder Bewohnerparkzonen ergeben nur einen Sinn, wenn die Parkplätze in dem Bereich auch tatsächlich für Anwohner zur Verfügung stehen und eben nicht von Auswärtigen unberechtigt besetzt werden. Da die Polizei mit der Überwachung des Anwohnerparkens teilweise überfordert ist, setze ich mich für eine deutliche Aufstockung des Bezirklichen Ordnungsdienstes (BOD) ein, der die notwendige Kontrollintensität sicher stellen könnte. Darüber hinaus brauchen wir mehr Quartiersgaragen mit günstigen Stellplätzen für Anwohner in der Innenstadt. (...)
Frage von Jürgen D. • 09.02.2008
Antwort von Andreas Waldowsky Bündnis 90/Die Grünen • 10.02.2008 (...) Viele Lärmschutzmaßnahmen sind (auch durch Druck der Grünen) am Hamburger Flughafen in den vergangenen Jahren eingeführt worden (Lärmschutzhalle, Schallschutzprogramm). Wir werden uns dafür einsetzen, dass noch vehementer an der Reduzierung von Fluglärm gearbeitet wird: Mit strikter Einhaltung der Nachtflugbeschränkung, Optimierung der Flugrouten und Verjüngung der Flotten. (...)
Frage von Barbara L. • 08.02.2008
Antwort ausstehend von Rüdiger Rust SPD Frage von Barbara L. • 08.02.2008
Antwort von Rüdiger Kruse CDU • 14.02.2008 (...) Wenn wir den Autoverkehr grad in Ihrem Stadtteil im Griff haben wollen, müssen wir den öffentlichen Nahverkehr stärken. Daher ist der Ausbau der AKN sinnvoll und wichtig, dass dies nicht ohne Probleme ist, ist mir bewußt. Dazu zählen die ebenerdigen Bahnübergänge, da die für das Rettungswesen zuständige Innenbehörde an den Planungen beteiligt ist, können Sie davon ausgehen, dass die Behinderungen auch der Rettungsdienste durch Bahnschranken als vertretbar anzusehen sind. (...)