Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Volker R. • 07.07.2008
Antwort von Anette Hübinger CDU • 03.11.2008 (...) Durch die Teilprivatisierung der DB AG erhält kein einziger privater Investor Zugriff auf das Schienennetz. Im Übrigen gibt es für Streckenstilllegungen ein ganz klar festgelegtes Verfahren, dem am Ende die zuständige Aufsichtsbehörde zustimmen muss (§11 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes). (...)
Frage von Volker R. • 07.07.2008
Antwort von Annette Widmann-Mauz CDU • 22.07.2008 Sehr geehrter Herr Rockel,
Frage von Reinhold K. • 05.07.2008
Antwort ausstehend von Gerd Höfer SPD Frage von Bert K. • 03.07.2008
Antwort von Klaus Brähmig parteilos • 23.07.2008 (...) Grundsätzlich ist zu sagen, dass auch der Staat (anders als immer wieder behauptet wird) gerade im Hinblick auf die Konjunktur und die Steuereinnahmen kein Interesse an steigenden Kraftstoffpreisen hat. Die Ursachen der gerade in letzter Zeit deutlich gestiegenen Preise liegen nicht in der Steuerpolitik der Großen Koalition, sondern vielmehr im aktuellen Weltmarktgeschehen. (...)
Frage von Wolfgang T. • 02.07.2008
Antwort von Ditmar Staffelt SPD • 04.07.2008 (...) der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Die Bundesebene, die ich als Bundestagsabgeordneter von Neukölln vertrete, ist für das Bundesverkehrsnetz, also Autobahnen, Schienenverkehr, Wasserwege etc. zuständig. (...)
Frage von Angelika M. • 02.07.2008
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 18.07.2008 (...) Für Leute, die am Wochenende arbeiten, ist auch an Sonntagen ein Auto unersetzlich. Der Druck, der auf Menschen aufgebaut würde, die sich an einem freiwilligen ‚Autofreien Sonntag’ nicht beteiligen können, könnte ungerechtfertigtes Ausmaß annehmen. (...)