Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Steinecke
Antwort von Dieter Steinecke
SPD
• 09.09.2009

(...) ich halte es für richtig, dass meine Partei in ihrem Programm kein generelles Tempolimit auf Autobahnen fordert. Denn dort, wo es nötig ist, bestehen bereits dauerhafte oder verkehrsabhängige Begrenzungen. (...)

Portrait von Elisabeth Winkler
Antwort von Elisabeth Winkler
ÖDP
• 02.09.2009

(...) Im Bezug auf die Fahrradmitnahme. Die ÖPNV-Gesetze der Länder sollten generell attraktive Fahrradmitnahmemöglichkeiten und attraktive Fahrradabstellmöglichkeiten (z.B. auch abschließbare Fahrradboxen) an Bahnhöfen zur Pflicht machen, sowie den Zugang zu den Gleisen für Fahrräder erleichtern. Darüber hinaus ist eine kostenlose Mitnahme zu ermöglichen. (...)

Antwort von Franz Schmidt
FDP
• 18.08.2009

(...) Der Bund als Aktionär der Bahn AG kann Einfluss nehmen und sollte diesen auch nutzen um das Tarifsystem hin zu mehr Kundenfreundlichkeit zu entwickeln. Dies bringt Nutzen für die Kunden aber auch für Bahn AG wenn die Nutzung dieses umweltschonenden Verkehrsmittels noch attraktiver wird. (...)

Portrait von Ronald Pohle
Antwort von Ronald Pohle
CDU
• 18.08.2009

(...) wir sind uns sicherlich einig, dass wir eine saubere Umwelt haben wollen. Die Einführung der Umweltzone ist in Leipzig allein durch seine Anmoderation und nassforsche Art der Umsetzung, seitens der zuständigen Dezernates, allerdings grundsätzlich abzulehnen. Der Stadtrat hat darüber zu entscheiden, welche von Seiten der Stadtverwaltung vorgeschlagenen Maßnahmen, zur Erfüllung der europäischen Vorgaben, umzusetzen ist. (...)

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