Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas S. • 01.02.2011
Antwort von Tobias Erhardt FDP • 06.03.2011 (...) sollte es zu einer parlamentarischen Entscheidung zu einem Volksentscheid mit dem Inhalt Bau von S21 abbrechen oder fortsetzen würde ich für eine Fortsetzung der Bauarbeiten stimmen, da ich das Projekt für grundsätzlich richtig halte. Zudem sind Verträge einzuhalten - die anfallenden Schadensersatzansprüche, welche von Seiten der Bahn gestellt werden würden, wären rechtlich begründet. (...)
Frage von Michael S. • 01.02.2011
Antwort von Fabian Baur PIRATEN • 04.02.2011 (...) Wir gehen mit unserem Landtagswahlprogramm sogar einen Schritt weiter: Mit Hilfe von wissenschaftlich begleiteten Feldversuchen - sowohl in Ballungszentren als auch im ländlichen Raum - wollen wir feststellen, ob sich ein gänzlich kostenfreier ÖPNV rechnen könnte. Überall wird der ÖPNV bereits bezuschusst; unter Einbeziehung möglicher Einsparpotentiale (Wegfall von Fahrscheinkontrollen, Material- und Druckkosten, Anschaffung und Wartung der Automaten, …) könnte dies ein sinnvoller Weg sein, den Individualverkehr von den Straßen zu bekommen und in diesem Zusammenhang auch eine Verbesserung der Luft- und Lebensqualität in der Innenstadt zu erreichen. (...)
Frage von Michael K. • 01.02.2011
Antwort ausstehend von Andrea Krueger CDU Frage von Rüdiger B. • 01.02.2011
Antwort von Rudolf Herbers SPD • 01.02.2011 (...) wenn Sie annehmen, ich hätte die Rückkehr der Straßenbahn versprochen, irren Sie. Auch die SPD hat solch ein Versprechen nicht abgegeben. (...)
Frage von Thorsten S. • 01.02.2011
Antwort von Niema Movassat DIE LINKE • 10.02.2011 (...) Weder ich als Abgeordneter im Kreis Oberhausen/Dinslaken noch meine GenossInnen in Dinslaken oder Wesel sind von den Veranstaltern zum BETUWE Gipfel eingeladen worden. Wir haben über die Medien von dem "Gipfel" erfahren. Eine "überparteiliche" Einladung hat es entgegen der Angabe der Veranstalter also nicht gegeben. (...)
Frage von Hans M. • 31.01.2011
Antwort von Andrea Krueger CDU • 31.01.2011 Sehr geehrte Damen und Herren,
aus verschiedenen Gründen beteilige ich mich nicht an der Aktion von "Abgeordnetenwatch".
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.