Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Huber
Antwort von Johannes Huber
parteilos
• 18.12.2020

(...) Die AfD setzt seit ihrem Bestehen auf die Nutzung des Internets. Alle Untersuchungen zeigen uns, dass wir die mit Abstand höchste Präsenz aller politischer Parteien haben.  (...)

Özlem Demirel
Antwort von Özlem Demirel
DIE LINKE
• 18.12.2020

(...) Wie so häufig dienen Terroranschläge - wie zuletzt in Wien und Paris - als Vorwand, existierende Pläne zur Überwachung der Bevölkerung und zum Abbau von Bürgerrechten durch zu setzen. Hier sind in der Tat Parallelen erkennbar zur Aushebelung des Briefgeheimnis in Deutschland. (...)

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