EU-Parlament - Fragen & Antworten

Portrait von Daniel Freund
Antwort von Daniel Freund
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.04.2020

Ich denke, dass die ungarische Regierung verschiedene Möglichkeiten hätte, auch während einer Pandemie dafür zu sorgen, ihre Maßnahmen parlamentarisch zu legitimieren. Andere Parlamente haben bereits vorgemacht, wie dies geht. Ein paar Beispiele: Im Europäischen Parlament stimmen wir jetzt per Email ab.

Portrait von Erik Marquardt
Antwort von Erik Marquardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 31.03.2020

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich bin ja selbst seit dem 25. Februar auf Lesbos und versuche alles mir mögliche, um auf die Situation aufmerksam zu machen und sie zu verändern. Schon vor der Grenzöffnungsdrohung Erdogans gab es hier eine humanitäre Katastrophe. Nun kommt die Coronakrise dazu. Momentan arbeiten wir daran, wenigstens ein paar Kreuzfahrtschiffe hier herzubekommen, um Menschen dort würdiger unterbringen zu können und sie perspektivisch zu evakuieren. Denn in der Tat sind Kreuzfahrtschiffe dazu und auch zur Quarantäne gut geeignet. (...)

Portrait von Rasmus Andresen
Antwort von Rasmus Andresen
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.04.2020

(...) Generell sollten wir alle in diesen Zeiten unsere sozialen Kontakte auf das notwendigste beschränken, ausreichenden Abstand zueinander halten und die Hygieneregeln beachten. Bitte beachten Sie auch, dass sich die Regelungen innerhalb kurzer Zeiträume wieder verändern können und informieren Sie sich immer aktuell. (...)

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