Emissionsneutralität im Straßenverkehr

Das EU-Parlament hat im Zusammenhang des Klimaschutzpakets "Fit für 55 in 2030" über einen Entschließungsantrag abgestimmt, in dem die schrittweise Reduzierung der Emissionen im Straßenverkehr beschlossen werden soll. Konkret soll bis zum Jahr 2035 der Straßenverkehr emissionsfrei sein, das schließt auch ein Verbot von neu zugelassenen Pkw´s und Nutzfahrzeugen mit Verbrennungsmotor vor.

Von den 96 deutschen Mitgliedern des EU-Parlamentes haben 38 für und 44 gegen den Antrag gestimmt. Es gab eine Enthaltung, 13 Parlamentarier waren nicht beteiligt. Der Entschließungsantrag wurde insgesamt mit 339 Stimmen angenommen.

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Dafür gestimmt
38
Dagegen gestimmt
44
Enthalten
1
Nicht beteiligt
13
Abstimmungsverhalten von insgesamt 96 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Maximilian KrahMaximilian KrahID13 - Sachsen Nicht beteiligt
Portrait von Constanze KrehlConstanze KrehlS&D17 - Bund Nicht beteiligt
Portrait von Joachim KuhsJoachim KuhsID17 - Bund Nicht beteiligt
Portrait von Sergey LagodinskySergey LagodinskyGrüne/EFA17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Bernd LangeBernd LangeS&D17 - Bund Dafür gestimmt
Katrin LangensiepenKatrin LangensiepenGrüne/EFA17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Peter LiesePeter LieseEVP10 - Nordrhein-Westfalen Dagegen gestimmt
Portrait von Sylvia LimmerSylvia LimmerID17 - Bund Dagegen gestimmt
Portrait von Norbert LinsNorbert LinsEVP1 - Baden-Württemberg Dagegen gestimmt
Karsten LuckeS&D Nicht beteiligt
Portrait von Erik MarquardtErik MarquardtGrüne/EFA17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von David McAllisterDavid McAllisterEVP9 - Niedersachsen Dagegen gestimmt
Portrait von Jörg MeuthenJörg Meuthenfraktionslos1 - Baden-Württemberg Dagegen gestimmt
Martina MichelsMartina MichelsGUE/NGL17 - Bund Nicht beteiligt
Portrait von Marlene MortlerMarlene MortlerEVP2 - Bayern Dagegen gestimmt
Ulrike MüllerUlrike MüllerRE17 - Bund Dagegen gestimmt
Dr Hannah NeumannHannah NeumannGrüne/EFA17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Angelika NieblerAngelika NieblerEVP2 - Bayern Dagegen gestimmt
Portrait von Niklas NienaßNiklas NienaßGrüne/EFA17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Maria NoichlMaria NoichlS&D17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Jan-Christoph OetjenJan-Christoph OetjenRE17 - Bund Dagegen gestimmt
Portrait von Jutta PaulusJutta PaulusGrüne/EFA17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Markus PieperMarkus PieperEVP10 - Nordrhein-Westfalen Dagegen gestimmt
Portrait von Dennis RadtkeDennis RadtkeEVP10 - Nordrhein-Westfalen Dagegen gestimmt
Guido ReilGuido ReilID10 - Nordrhein-Westfalen Dagegen gestimmt

"Fit für 55" ist ein Programm der Europäischen Union im Rahmen des "Green Deals". In diesem hatte sich die EU dazu verpflichtet mit dem europäischen Klimagesetz bis 2050 klimaneutral zu sein. Als Zwischenschritt hat die EU für 2030 eingerichtet, indem das Ziel formuliert ist, 55% der Emission zu senken. Ein Teil des Pakets "Fit für 55" ist die "Verordnung über CO2-Normen für Personenkraftwagen und leichte Nutzfahrzeuge". Mit dem Entschließungsantrag sollen die Reduktionsziele für den Straßenverkehr für 2030 EU-weit eingeführt werden und bis 2035 emissionsfrei sein. Ziel ist es auch technische Innovationen durch Planungssicherheit in diesen Sektoren voranzutreiben.

Der Berichterstatter Jan Huitema des federführenden Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit betont: "[...] Mit diesen Standards schaffen wir Klarheit für die Autoindustrie und stimulieren Innovation und Investitionen für die Autohersteller. Darüber hinaus wird der Kauf und das Fahren von emissionsfreien Autos für die Verbraucher billiger werden[...]"

Im Zusammenhang mit dem "Fit für 55" Paket wurden auch noch über weitere Maßnahmenpakete abgestimmt, wie zu Bespiel über den Emissionhandel in der EU oder einen Klimasozialfond. Weiteres zu diesen Abstimmungen erfahren Sie auf der Seite des Europäischen Parlaments.
 


Von den 96 deutschen Mitgliedern des EU-Parlamentes haben 38 für und 44 gegen den Antrag gestimmt. Es gab eine Enthaltung, 13 Parlamentarier waren nicht beteiligt. Der Entschließungsantrag wurde ingesamt mit 339 Stimmen angenommen.