Verbesserung des europäischen Trinkwassers

Am 23.10.2018 wurde im Europäischen Parlament über den Vorschlag für eine überarbeitete Richtlinie zur Qualität unseres Trinkwassers abgestimmt. Mit 300 von 751 Ja-Stimmen (45%) wurde die Abstimmung angenommen.

Von den 96 deutschen Abgeordneten stimmten 38 dafür, 15 dagegen und 39 enthielten sich. Von den 15 Nein-Stimmen gehörten 13 den Christdemokraten an, die anderen ließen sich ebenfalls konservativen Parteien zuordnen. Die Zustimmungen kamen von Seiten der Sozial- und Christdemokraten sowie vereinzelt aus anderen Fraktionen.

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Dafür gestimmt
38
Dagegen gestimmt
15
Enthalten
38
Nicht beteiligt
4
Abstimmungsverhalten von insgesamt 95 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Reimer BögeReimer BögeCDU/CSU (EVP)15 - Schleswig-Holstein Dafür gestimmt
Portrait von Elmar BrokElmar BrokCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Nicht beteiligt
MdEP Prof. Dr. Klaus BuchnerKlaus BuchnerDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Udo BullmannUdo BullmannSPD (S&D)17 - Bundesliste Enthalten
Portrait von Reinhard BütikoferReinhard BütikoferDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Enthalten
Portrait von Daniel CasparyDaniel CasparyCDU/CSU (EVP)1 - Baden-Württemberg Dafür gestimmt
Portrait von Birgit Collin-LangenBirgit Collin-LangenCDU/CSU (EVP)11 - Rheinland-Pfalz Enthalten
Portrait von Michael CramerMichael CramerDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Enthalten
Portrait von Albert DeßAlbert DeßCDU/CSU (EVP)2 - Bayern Dagegen gestimmt
Portrait von Michael DetjenMichael DetjenSPD (S&D)17 - Bundesliste Enthalten
Portrait von Stefan Bernhard EckStefan Bernhard EckGUE/NGL17 - Bundesliste Enthalten
Portrait von Christian EhlerChristian EhlerCDU/CSU (EVP)4 - Brandenburg Dafür gestimmt
Cornelia ErnstCornelia ErnstDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Enthalten
Portrait von Ismail ErtugIsmail ErtugSPD (S&D)17 - Bundesliste Enthalten
Portrait von Markus FerberMarkus FerberCDU/CSU (EVP)2 - Bayern Dagegen gestimmt
Portrait von Knut FleckensteinKnut FleckensteinSPD (S&D)17 - Bundesliste Enthalten
Portrait von Karl-Heinz FlorenzKarl-Heinz FlorenzCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Dagegen gestimmt
Portrait von Romeo FranzRomeo FranzDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Heinz Michael GahlerHeinz Michael GahlerCDU/CSU (EVP)7 - Hessen Dafür gestimmt
Portrait von Evelyne GebhardtEvelyne GebhardtSPD (S&D)17 - Bundesliste Enthalten
Portrait von Stefan GehroldStefan GehroldCDU/CSU (EVP)9 - Niedersachsen Dagegen gestimmt
Portrait von Jens GeierJens GeierSPD (S&D)17 - Bundesliste Enthalten
Portrait von Sven GiegoldSven GiegoldDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Enthalten
Portrait von Jens GiesekeJens GiesekeCDU/CSU (EVP)9 - Niedersachsen Dagegen gestimmt
Dr. Inge GräßleInge GräßleCDU/CSU (EVP)1 - Baden-Württemberg Dagegen gestimmt

Die namentliche Abstimmung geht auf eine Strategie der EU-Kommission zurück, durch die das Trinkwasser in ganz Europa besser und für alle Bürger erreichbar gemacht werden sollte. Ende der 1990er Jahre wurde eine Richtlinie zur Kontrolle der Qualität des europäischen Trinkwassers eingeführt. Dadurch werden heute in mehr als 99% der Fälle die Versorgung mit hochwertigem Wasser innerhalb der Union sichergestellt. Jedoch ist diese Richtlinie nun seit mehr als 20 Jahren in Kraft und entspricht heute nicht mehr ausreichend den Qualitätsstandards.

Aus diesem Grund soll die Wasserqualität anhand von 18 neuen Kriterien in einem Prüfkatalog für unbedenkliches Wasser - darunter die Prüfung auf mögliche Schadstoffe, Bakterien oder Viren - verbessert werden. Auch Umweltkommissar Karmeno Vella äußerte sich zu diesem Thema.

"Man bringe damit die 20 Jahre alte EU-Trinkwasserrichtlinie auf den neusten Stand."

Abgestimmt wurde schließlich über den Vorschlag der Kommission, die schon bestehende Richtlinie zum europäischen Trinkwasser zu überarbeiten und den aktuellen Bedingungen anzupassen. Im weiteren Verlauf wird das Parlament mit dem Rat Verhandlungen über die endgültige Fassung der Richtlinie aufnehmen. Es sollen dadurch niedrigere Grenzwerte für Schadstoffe, ein leichterer Zugang zu Trinkwasser und mehr Vertrauen in das europäische Leitungswasser geschaffen werden.

 

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