Besetzung der neuen EU-Kommission

Das EU-Parlament hat über die Besetzung der neuen EU-Kommission abgestimmt. Vorab hatten die Ausschüsse des EU-Parlaments die Eignung der Kommissionsmitglieder bewertet und den Weg für die 26 Kommissar:innen freigemacht. Die EU-Kommission ist die einzige Institution der EU, die neue Gesetze vorschlagen kann. Außerdem kontrolliert sie, ob die EU-Regeln eingehalten werden. Jeder der 27 EU-Staaten durfte mindestens eine Person als Kommissar vorschlagen. Die neue EU-Kommission wird am 1. Dezember 2024 ihre Arbeit aufnehmen. 

Achtung: Die rechts dargestellten Abstimmungsergebnisse spiegeln nur das Abstimmungsverhalten der 96 deutschen EU-Abgeordneten wider und nicht das aller 720 EU-Abgeordneten.

Der Vorschlag der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wurde insgesamt mit 370 Ja-Stimmen zu 282 Nein-Stimmen bei 36 Enthaltungen angenommen. Von den deutschen Abgeordneten im EU-Parlament stimmten 51 dafür und 28 dagegen. Es gab 13 Enthaltungen.