Verlängerung des Darfur-Einsatzes

Der Bundestag hat mit großer Mehrheit die Fortsetzung der Beteiligung an der AU-/UN-Hybrid-Operation in der sudanesischen Krisenregion Darfur beschlossen. Lediglich die Linke stimmte gegen den Antrag.

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Dafür gestimmt
489
Dagegen gestimmt
63
Enthalten
1
Nicht beteiligt
66
Abstimmungsverhalten von insgesamt 619 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Paul Klemens FriedhoffPaul Klemens FriedhoffFDP113 - Kleve Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Peter FriedrichHans-Peter FriedrichCDU/CSU239 - Hof Dafür gestimmt
Portrait von Michael FrieserMichael FrieserCDU/CSU245 - Nürnberg-Süd Dafür gestimmt
Portrait von Erich Georg FritzErich Georg FritzCDU/CSU144 - Dortmund II Dafür gestimmt
Portrait von Michael FuchsMichael FuchsCDU/CSU200 - Koblenz Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Joachim FuchtelHans-Joachim FuchtelCDU/CSU280 - Calw Dafür gestimmt
Portrait von Alexander FunkAlexander FunkCDU/CSU299 - Homburg Dafür gestimmt
Portrait von Sigmar GabrielSigmar GabrielSPD50 - Salzgitter - Wolfenbüttel Dafür gestimmt
Portrait von Ingo GädechensIngo GädechensCDU/CSU9 - Ostholstein Dafür gestimmt
Portrait von Thomas GambkeThomas GambkeDIE GRÜNEN228 - Landshut Dafür gestimmt
Portrait von Peter GauweilerPeter GauweilerCDU/CSU220 - München-Süd Nicht beteiligt
Portrait von Thomas GebhartThomas GebhartCDU/CSU212 - Südpfalz Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang Gehrcke-ReymannWolfgang Gehrcke-ReymannDIE LINKE183 - Frankfurt am Main II Dagegen gestimmt
Porträtfoto von Kai Gehring MdBKai GehringDIE GRÜNEN121 - Essen III Dafür gestimmt
Portrait von Norbert GeisNorbert GeisCDU/CSU247 - Aschaffenburg Dafür gestimmt
Portrait von Edmund GeisenEdmund GeisenFDP203 - Bitburg Dafür gestimmt
Portrait von Michael GerdesMichael GerdesSPD126 - Bottrop - Recklinghausen III Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang GerhardtWolfgang GerhardtFDP179 - Wiesbaden Dafür gestimmt
Bundestagsabgeordneter Alois Gerig Alois GerigCDU/CSU276 - Odenwald - Tauber Dafür gestimmt
Portrait von Martin GersterMartin GersterSPD292 - Biberach Dafür gestimmt
Portrait von Eberhard GiengerEberhard GiengerCDU/CSU266 - Neckar-Zaber Dafür gestimmt
Portrait von Iris GleickeIris GleickeSPD197 - Suhl - Schmalkalden-Meiningen - Hildburghausen Dafür gestimmt
Portrait von Michael GlosMichael GlosCDU/CSU250 - Schweinfurt Nicht beteiligt
Portrait von Günter GloserGünter GloserSPD244 - Nürnberg-Nord Dafür gestimmt
Nicole GohlkeNicole GohlkeDIE LINKE219 - München-Ost Dagegen gestimmt

Durch diesen Beschluss verlängert der Bundestag den Einsatz von bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten an der UN-Mission in der sudanesischen Region Darfur. Das Engagement soll spätestens bis zum 15.November 2012 fortgeführt werden, sofern der Einsatz durch ein entsprechendes Mandat des UN-Sicherheitsrates gedeckt bleibt. Am 15.November 2007 beschloss der Bundestag erstmals eine deutsche Beteiligung an der UN-Darfur-Mission. Seither wurde das Mandat laufend verlängert, zuletzt am 17.Juni 2010. Die deutsche Truppenstärke wurde mit dem Beschluss 2010 von 250 auf 50 Soldatinnen und Soldaten reduziert.

Weiterführende Links:

Die Resolution 1935 des UN-Sicherheitsrates, auf deren Grundlage der Einsatz in Darfur durchgeführt wird (pdf)