Von Gregor Hackmack
Als ich 2003 in London studierte, nahm ich an einem kalten Februar-Nachmittag an der größten Demonstration in der Geschichte Großbritanniens teil. Wir waren damals mehr als 2 Millionen Menschen, die gegen die Beteiligung Großbritanniens am Irak-Krieg protestierten. Die deutliche Mehrheit der Briten dachte so wie wir: Nein zum Krieg, nein zur Beteiligung Großbritanniens! Das zeigten die Meinungsumfragen.
An diesem grauen Wintertag wurde mir das eigentlich Offensichtliche klar: Wenn ein Parlament in einer so wichtigen Frage wie Krieg und Frieden die gesellschaftliche Mehrheit nicht abbildet, dann stimmt mit der parlamentarischen Demokratie etwas nicht.
Das ist in Deutschland leider nicht anders. Auch der Bundestag bildet in wichtigen Fragen die gesellschaftliche Mehrheit nicht ab. Eine Mehrheit der Bevölkerung will zum Beispiel keinen Afghanistan-Einsatz und keine Bankenrettung auf Steuerzahlerkosten. Sie will aber strenge Datenschutzrichtlinien und einen bundesweiten Volksentscheid. Den Afghanistaneinsatz und die Bankenrettung gibt es, die Datenschutzregeln und den Volksentscheid nicht. Kein Wunder, dass unsere parlamentarische Demokratie in einer tiefen Vertrauenskrise steckt.
Aber warum sind die Entscheidungen unserer Volksvertreter so wie sie sind? Und was können wir dagegen unternehmen? Diese Fragen haben mir keine Ruhe gelassen.
Heute ist mein erstes Buch erschienen, es heißt "Demokratie einfach machen - Ein Update für unsere Politik." Darin mache ich auf Missstände und Gefahren aufmerksam - auch, indem ich sie sehr deutlich beim Namen nenne. Aber vor allem zeige ich an konkreten Beispielen, wie wir gemeinsam wieder mehr Einfluss auf Politik, unsere Abgeordneten und ihre Entscheidungen gewinnen. In meiner Heimatstadt Hamburg habe ich in den letzten Jahren daran mitgewirkt. Gemeinsam mit anderen Bürgerinnen und Bürger habe ich u.a.
Demokratie einfach machen
- Wenn Sie in das Buch hineinlesen möchten - hier gibt es eine Leseprobe.
- Bestellen können Sie "Demokratie einfach machen - Ein Update für unsere Politik" direkt beim Verlag.
- ein Wahlrecht durchgesetzt, bei dem nicht mehr Politiker darüber entscheiden, wer über die Liste in das Hamburgische Landesparlament (Bürgerschaft) einzieht. Denn jede Wählerin und jeder Wähler hat jetzt insgesamt zehn Stimmen, die beliebig auf einzelne Kandidierende oder Parteien verteilt werden können.
- Volksentscheide verbindlich gemacht, so dass sich kein Politiker mehr darüber hinwegsetzen kann. Zuvor hatte der damalige Bürgermeister Ole von Beust beispielsweise einen erfolgreichen Volksentscheid gegen die Privatisierung der öffentlichen Klinken übergangen und die Krankenhäuser gegen den Willen der Bevölkerung an einen privaten Investor verkauft.
- ein Transparenzgesetz eingeführt, dass die Stadt verpflichtet, u.a. Verträge, Gutachten, Bau- bzw. Abrissgenehmigungen ins Internet zu stellen. So kann nun zum Beispiel der Vertrag der umstrittenen Elbphilharmonie, der zuvor streng geheim war, von allen Bürgerinnen und Bürgern eingesehen werden. Schließlich müssen sie ja für die Hunderte Millionen Mehrkosten aufkommen.
Manchmal staune ich selbst, was wir alles erreichen können!
Mit meinem Buch möchte ich all jenen Mut machen, die unzufrieden sind mit unseren Politikern und deren Politik, die sich einmischen und engagieren wollen, aber nicht so recht wissen, wie und womit. Meine Antwort ist so einfach wie effektiv: Wir alle können Demokratie einfach machen!
An dem Buch verdiene ich übrigens nichts. Das Autorenhonorar und evtl. Erlöse gehen direkt an abgeordnetenwatch.de.
Über mein Buch habe ich am 22. April 2014 im Rahmen des KoerberForums in Hamburg mit der früheren Schulsenatorin Christa Goetsch (Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft) diskutiert. Es moderierte Peter Ulrich Meyer vom Hamburger Abendblatt:
