Heute Morgen sind auf abgeordnetenwatch.de 11 neue Kommunen online gegangen: Darmstadt und Hanau (Hessen), Konstanz (Baden-Württemberg), Wilhelmshaven (Niedersachsen), Radevormwald, Wesseling, Minden und Minden-Lübbecke (NRW), Neustadt an der Weinstraße (Rheinland-Pfalz) sowie die Bezirksparlamente in Berlin-Neukölln und -Spandau. Damit sind es nun
38 Stadt- und Gemeinderäte sowie Kreistage, deren Mitglieder öffentlich befragt werden können.
Den Start der einzelnen Kommunalprojekte, die seit Juni 2011 auf abgeordnetenwatch.de laufen, ermöglichen engagierte Bürgerinnen und Bürger vor Ort durch ihre ehrenamtliche Arbeit. Wie das funktioniert? Eigentlich ganz einfach: Wer die Möglichkeit der öffentlichen Befragung von verantwortlichen Politikerinnen und Politiker in seine Kommune wichtig findet, meldet sich kurz bei uns und legt dann mit der Recherche los. Zu den Informationen, die wir benötigen, gehören insbesondere Name, Parteizugehörigkeit und - sofern öffentlich zugänglich und im Zusammenhang mit der politischen Tätigkeit stehend - die Mailadresse der kommunalen Volksvertreter. Nachdem die Recherche abgeschlossen ist, erstellen wir auf abgeordnetenwatch.de für jedes Stadt- und Gemeinderats- bzw. Kreistagsmitglied ein Grundprofil. Bevor Bürgerinnen und Bürger die ersten Fragen stellen können, erhalten die Kommunalpolitiker von uns eine Willkommensmail mit Hinweisen zur Funktion von abgeordnetenwatch.de (u.a. „Wie beantworte ich eine Frage?“)
Eines der 11 neuen Kommunalprojekte ist z.B. der Gemeinderat im baden-württembergischen Konstanz, der seit vergangenem Jahr auf "bessere Bürgerinformationen" setzt und zunächst probeweise die Gemeinderatssitzungen per Livestream im Internet überträgt. Den Kommunalpolitikern dürfte es deswegen auch leicht fallen, die Bürgeranfragen über abgeordnetenwatch.de öffentlich zu beantworten.
Um die einzelnen Stadt-, Gemeinde- und Kreisräte auf abgeordnetenwatch.de dauerhaft zu finanzieren, sind pro Kommune monatlich 100 Euro notwendig. Mehrere Stadtpatinnen und -paten gibt es bereits, die sich als Fördermitglied an der Finanzierung beteiligen - doch das reicht noch nicht, um den Betrieb des Frageportals in einer Kommune dauerhaft zu sichern. Helfen auch Sie mit - als Patin oder Pate Ihrer Kommune.
