Knapp zwei Jahre früher als vorgesehen ist gestern auf Hamburger Landesebene die Wahlperiode zu Ende gegangen. Nachdem die Grün-Alternative-Liste (GAL), wie die Grünen in der Hansestadt heißen, kürzlich die erste schwarz-grüne Koalition in einem Bundesland haben platzen lassen, löste sich die Bürgerschaft am Nachmittag auf. Nun kommt es am 20. Februar 2011 zu Neuwahlen. Zeit für eine Bilanz in Zahlen:
FRAGEN UND ANTWORTEN
Die meisten Fragen auf abgeordnetenwatch.de erhielten seit der Bürgerschaftswahl 2008 die Abgeordneten der CDU (268), auf die höchste Antwortquote kommt der ehemalige Regierungspartner von der GAL (86,6 Prozent). Die mit Abstand meisten Bürgerfragen beantwortete der grüne Abgeordnete Farid Müller. Ihm folgen in der Rangliste die Fraktionsvorsitzenden von GAL, Jens Kerstan, und CDU, Frank Schira.
Eine Liste (pdf) aller 121 Abgeordneten erhalten Sie durch Anklicken der obige Grafik37 Bürgerschaftsabgeordnete haben alle an sie gerichteten Bürgerfragen beantwortet, 21 Abgeordnete beantworten überhaupt keine der ihnen gestellten Fragen. Die durchschnittliche Antwortquote aller 121 Bürgerschaftsabgeordneten liegt bei 81,22 Prozent – so hoch wie derzeit in keinem anderen der sechs Parlamente, in denen es abgeordnetenwatch.de gibt.
ABWESENHEIT BEI PLENARSITZUNGEN
Für die ersten 65 Plenarsitzungen der Wahlperiode lässt sich die An- und Abwesenheit der 121 Bürgerschaftsabgeordneten ermitteln. 24 von ihnen nahmen an allen Plenartagungen teil, die übrigen fehlten zumindest einmal. Pro Sitzung waren im Schnitt 5,75 Abgeordnete abwesend. Aus einer hohen Zahl an Fehltagen lässt sich allerdings nicht automatisch ableiten, dass ein Abgeordneter die Sitzungen schwänzte. Der frühere SPD-Abgeordnete Bülent Ciftlik (fraktionslos) etwa, der unter allen Abgeordneten auf die meisten Fehltage kommt (19), hatte zwischenzeitlich sein Mandat ruhen lassen, als gegen ihn Ermittlungen liefen. Andere Abgeordnete sind bspw. schwer erkrankt.
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FEHLQUOTE BEI ABSTIMMUNGEN
abgeordnetenwatch.de hat seit März 2008 insgesamt sieben namentliche Abstimmungen dokumentiert, u.a. über Hochschulgebühren. 82 Abgeordnete nahmen an allen Abstimmungen teil, 29 fehlten einmal.
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Bei der Bürgerschaft Hamburg handelt es sich um ein sog. Feierabendparlament, das normalerweise zweimal pro Monat tagt. Viele Abgeordnete gehen neben ihrem Mandat einem Beruf nach.
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