Federico Anghelé, 34, ist Postdoktorant und forscht über neue italienische Geschichte. Er berät die Anti-Korruptionskampagne "Riparte il Futuro". Im Gespräch mit abgeordnetenwatch.de analysiert Anghelé den Wahlerfolg des Komikers Beppe Grillo, das Abschneiden von Berlusconi - und wagt einen Blick in die Zukunft.
Federico, du setzt dich zusammen mit anderen Bürgern gegen Korruption ein. Worum geht es bei Riparte il Futuro?
Italien ist das am stärksten von Korruption betroffene Land in Europa. Riparte il Futuro ist eine Kampagne, die die Korruption in Italien bekämpfen will. Sie setzt sich für neue und bessere Antikorruptionsgesetze und für mehr Transparenz in der Politik ein. Im Vorfeld der Wahlen haben wir die Kandidaten auf fünf zentrale Forderungen festgelegt und knapp 150.000 Unterschriften gesammelt. 878 Kandidaten haben unsere Forderungen unterschrieben. Davon werden voraussichtlich 100 - 200 in das Nationalparlament und den Senat einziehen.
Rund 25 Prozent der Stimmen hat die Bewegung "5 Sterne" eingefahren. Wer steckt dahinter?
Gegründet wurde die Bewegung von Beppe Grillo, einem Komiker, der in den 80ern sehr berühmt wurde. Aufgrund seiner kritischen Sendungen wurde er aus dem Fernsehen verbannt. Seitdem tourt er durch Italien und bespielt die Bühnen des Landes.
Wann entstand seine 5 Sterne Bewegung?
2005 hat Beppe Grillo seinen eigenen Blog www.beppegrillo.it gestartet. Die Seite wurde schnell zu einer der meistgelesenen Internetseiten Italiens. Hier können Bürger über Politik diskutieren und gemeinsam Konzepte erarbeiten. Grillo hat dann versucht bei den Vorwahlen der demokratischen Partei anzutreten. Er wurde aber als Nicht-Mitglied nicht zugelassen. Daher hat er seine eigene Partei gegründet, die 5 Sterne Bewegung.
Was will Grillos Bewegung?
Das ist nicht ganz klar, weil es auch keine klare Verantwortlichkeiten in der Bewegung gibt. In jedem Fall setzt sich die Bewegung dafür ein, die Zahl der Politiker und die Staatsausgaben zu reduzieren. Außerdem gibt es die Forderungen nach direkter Demokratie, einem Grundeinkommen und einer Wahlrechtsreform.
Was kann "5 Sterne" bewirken?
Die Bewegung kann möglicherweise soziale, ökologische Themen und Ansätze der direkten Demokratie stärker in das politische System mit einbinden. Aller Voraussicht nach wird 5 Sterne eine nicht unerhebliche Zahl an Kandidaten in Parlament und Senat stellen.
Wie transparent und demokratisch ist die Grillo-Bewegung?
Hier liegt ein Widerspruch. Zwar gab es Vorwahlen für die Aufstellung der Liste zu den Wahlen. Aber an diesen Vorwahlen durften nur die Mitglieder der Bewegung teilnehmen. Das waren insgesamt etwa 22.000. Zum Vergleich: bei den Vorwahlen der demokratischen Partei PD von Bersani nahmen ca. 2 Millionen Menschen teil. Auch Nichtmitglieder durften wählen. Sie mussten sich lediglich mit der PD assoziieren und zwei Euro zahlen.
Welche Probleme siehst Du bei 5 Sterne?
Grillo kontrolliert die Bewegung. Der Name ist als Marke eingetragen. Die Kandidaten selbst dürfen der Presse keine Interviews geben. Ein Problem der 5 Sterne Bewegung ist auch, dass einige Mitglieder eher destruktiv eingestellt sind und nur wenige und unklare konstruktive Gestaltungsvorschläge haben.
Warum ist die 5 Sterne Bewegung so stark?
Die Bewegung speist sich aus von der Politik enttäuschten Menschen, also aus Protestwählern. Die Forderungen sprechen Wähler aller politischen Richtungen an. Die Forderung nach einem Referendum über den Euro und den Abbau der EU-Bürokratie ist z.B. auch für Wähler aus dem rechten Lager attraktiv. Andere Forderungen wie die zur nachhalltigen Entwicklung oder nach dem Grundeinkommen bedienen wiederum eher linke Wähler.
Ist Beppe Grillos mit der Piratenpartei in Deutschland vergleichbar?
Dazu kenne ich die Piratenpartei nicht gut genug. Die Bewegung nutzt das Internet für parteiinterne Abstimmungen. Diese Abstimmungen sind meist auf die Regionen bezogen. Aber die Bewegung baut auch auf eine charismatische Führungsfigur. So ist Beppe Grillo vor den Regionalwahlen in Sizilien etwa drei Kilometer von der Insel auf das Festland geschwommen.
Wie funktioniert die Bewegung, so ganz ohne traditionelle Medien?
Die Bewegung ist sehr stark auf die Person Beppe Grillo fixiert. Sein Blog ist in Italien extrem populär und erreicht jeden Tag hunderttausende von Menschen. Desweiteren erreicht Grillo durch seine amüsant inszenierten öffentlichen Auftritten viele Zuschauer.
Ist Beppe Grillo ein Politiker neuen Typs?
Einerseits hebt sich Grillo durch seine Art stark von klassischen Politikern ab, jedoch ist er schon aufgrund seines Alters in alten Denkmustern verfangen. Er fordert Transparenz lautstark ein, erreicht diese bei seiner eigenen Bewegung aber nur unzureichend.
Warum wird Berlusconis Partei immer noch zweitstärkste Kraft?
Berlusconi ist immer noch ein charismatischer Wahlkämpfer und kontrolliert einen Großteil der italienischen Medien. Außerdem hat Berlusconi als Populist keinerlei Skrupel seinen Wählern unhaltbare Versprechen, wie z.B. die komplette Rückzahlung der Immobiliensteuer zu machen.
Wie schätzt Du das Wahlergebnis ein?
Das Wahlergebnis wird aller Wahrscheinlichkeit zu einer Koalition der Mitte-Links-Parteien führen. Das bedeutet aber nicht zwangsläufig eine Stabilisierung des politischen Systems.
Wie geht es jetzt weiter in Italien?
Ich glaube nicht, dass die Regierung lange hält. Mit etwas Glück wird es jetzt zu einer Wahlrechtsreform kommen und dann könnte es durchaus sein, dass in sechs Monaten wieder Wahlen stattfinden.
Interview: Gregor Hackmack, Tim Sergio Gago
Weiterführende Information: Ein spannendes Interview mit Beppe Grillo zur Erklärung seiner 5 Sterne Bewegung findet sich auf Euronews.
