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Thorsten Frei
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Frage von Itzhak L. •

Bekennen Sie sich zu Israel?

Ein Staat ist nicht das Land, der Staat Israel definiert nicht mal, was sein Gebiet ist. Ein Staat ist nicht seinen
Namen, Israel könnte auch Palästina heißen und genau dasselbe sein. Ein Staat ist durch seine Verfassung,
seine Gesetze, durch das Gebaren seiner Autoritäten definiert.

Israel wird mittlerweile als Apartheid von mehreren seriösen Organisationen bezeichnet, zum Beispiel
Amnesty International in einem ausführlichen Bericht:

https://www.amnesty.de/sites/default/files/2022-08/Amnesty-Uebersetzung-Zusammenfassung-Bericht-Israels-Apartheid-against-Palestinians-2022.pdf

Mittleweile bezeichnen mehrere Wissenschaftler und Rechtsexperten Israels Handlungen als Genozid, zum Beispiel Craig Mokhiber und Raz Segal:

https://time.com/6334409/is-whats-happening-gaza-genocide-experts/

https://jewishcurrents.org/a-textbook-case-of-genocide

Wäre diese israelische Demokratie und Rechtstaat nicht ein Vorbild für Deutschland?

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr L.,

selbstverständlich bekenne ich mich zum Existenzrecht des Staates Israel.

Israel ist von Ländern umzingelt, die das Land von der Weltkarte tilgen wollen. Deshalb gibt es große Unterschiede zu Deutschland, die für die notwendige Wehrhaftigkeit und das Überleben der israelischen Gesellschaft sorgen und die bei uns kaum vorstellbar wären. Ein Vergleich mit Deutschland ist folglich schwierig. Umgekehrt ist Israel trotz schwierigster Rahmenbedingungen und fast täglicher Terrorattacken die einzige rechtsstaatliche Demokratie in der Region. Insofern kann das Land in vielerlei Hinsicht als vorbildlich gelten. Würden diese Maßstäbe auch auf der Westbank, in Gaza oder Libanon gelten, so würde es ganz sicher mehr Stabilität geben.

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Frei 

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