Frage an Oliver Möllenstädt von Torsten S. bezüglich Energie

Zum Thema EEG: Entsprechend dem Prinzip der Nachhaltigkeit muss neben Umwelt- und Sozialverträglichkeit auch die Wirtschaftlichkeit und Versorgungssicherheit gewährleistet sein. Der Ausstieg aus der Kernenergie und die wirtschaftlich nicht vertretbaren Subventionen für die deutsche Steinkohle lehnt die FDP daher ebenso ab, wie die einseitige Subventionierung der Windkraft durch das Gesetz zur Förderung erneuerbarer Energien. Das Gesetz muss abgeschafft und durch eine marktwirtschaftliche Lösung ersetzt werden, um Fehlentwicklungen wie im Bereich der Windenergienutzung zu verhindern. Nur so können Arbeitsplätze im Bereich regenerativer Energien auch mittel- und langfristig sicher bleiben. Aus unserer Sicht müssen vorrangig die Energiegewinnungstechnologien gefördert werden, die die höchsten Effizienzsteigerungen beim Klimaschutz und bei der Energiegewinnung versprechen.

Zum Thema Luftreinhaltung: Die FDP will einen breiten Energiemix – auch für den Verkehr. Es gibt mehr Alternativen zum Öl als Bundesumweltminister Jürgen Trittin propagiert. Trittins Einsatz für Biokraftstoffe und Erdgas überdeckt, dass die Bundesregierung andere Alternativen, wie z.B. wasserstoffbetriebene Autos mit Brennstoffzellen, politisch vernachlässigt. Die Gewinnung und Nutzung von Wasserstoff aus erneuerbaren Energien muss künftig insbesondere beim Antrieb von Fahrzeugen eine zentrale Rolle spielen.
Bei den letzten Haushaltsberatungen hatte Rot-Grün die voll gegenfinanzierten Anträge der FDP-Bundestagsfraktion abgelehnt, im Umweltetat die Ansätze für die Forschung zur Optimierung von Wasserstoff-Autos zu verdoppeln. Auch die Fahrzeugflotte der Bundesregierung besteht nur zu 0,18 Prozent aus Fahrzeugen mit alternativen Kraftstoffen – davon ein einziges mit Wasserstoff. Und das trotz aller Beteuerungen Trittins, weg vom Öl zu wollen.
Die Engpässe an den Ölmärkten und die damit verbundenen hohen Benzinpreise zeigen, wie anfällig unsere Mobilität ist, wenn sie einseitig auf Öl baut. Nicht nur aus Gründen des Klimaschutzes, sondern auch wirtschaftlich ist es deshalb sinnvoll, Alternativen zum Öl weiter zu entwickeln. Mittelfristig sind Biokraftstoffe und Erdgas sinnvolle und wichtige Alternativen zu Treibstoffen aus Erdöl. Die FDP-Bundestagsfraktion hat deshalb die Steuerbefreiungen für Biokraftstoffe in der zu Ende gehenden Wahlperiode mitgetragen. Wir unterstützen die Zielsetzung der Europäischen Union, den Anteil nachwachsender Rohstoffe am Treibstoffverbrauch deutlich zu erhöhen.
Wenn wir aber das Öl langfristig ersetzen wollen, sind Biokraftstoffe und Erdgas nicht allein die Alternativen. Bei den Biokraftstoffen reichen die Anbauflächen in Europa nur für eine Ergänzung, aber nicht für eine Ersetzung von Benzin und Diesel. Außerdem gibt es Nutzungskonkurrenzen, z.B. für den Betrieb von Biomasse-Kraftwerken. Beim Erdgas sind wir auf mittlere Sicht ebenso von Quellen außerhalb der EU abhängig wie beim Öl. Zugleich sind die CO2-Emissionen beim Erdgas zwar geringer als bei Erdöl-Produkten, aber immer noch vorhanden. Deshalb brauchen wir mit der Wasserstoff-Technologie eine weitere Ergänzung.