Frage an Olaf Duge von Thomas S. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Schüller

Vielen Dank für Ihren Beitrag. Ihre Odysse ist wirklich nicht erbaulich. Leider kenne ich mich als Hamburger mit der Fahrpreispolitik in Hessen nicht aus und weiß auch nicht, wer dafür verantwortlich zeichnet. Ob es sich um landeseigene Verkehrsverbunde handelt oder um kommunale von Städten und Landkreisen. Auch zu ihrem konkreten Fall kann ich nicht Stellung nehmen, da ich die Hintergründe nicht kenne. Hier wäre möglicherweise eine Nachfrage bei dem Verkehrsverbund – ich glaube das ist bei ihnen der RMV – angebracht und möglicherweise eine Anfrage bei den GRÜNEN, aber eben den hessischen.

In der Stadt wie Hamburg haben wir sicherlich andere Mobilitätsvarianten als in dünner besiedelten Gebieten. In den Außengebieten der Stadt, die nicht zu jeder Zeit – insbesondere nachts – ganz so gut erschlossen sind wie innerstädtische Gebiete haben wir nun Wege über Kleinbusse/Taxen gewählt, worüber ich Ihnen aber jetzt nicht im Detail berichten will. Ich wünsche mir natürlich aber auch, dass in dünner besiedelten Gebieten die öffentlichen Mobilitätsangebote weiter entwickelt werden.

Letztlich gibt es kein Allheilmittel in der Fahrpreispolitik. Ich meine aber, dass schwächeren Einkommensgruppen (z.B. SchülerInnnen, Auszubildenden und Studierenden, RentnerInnen, Arbeitslosen, mobilitätseingeschränkten Personen) immer ein besonders günstiges Angebot gemacht werden sollte. Das gilt aber auch für Personen, die regelmäßig den ÖPNV nutzen, z.B. um zur Arbeit zu fahren (Monats-, Jahresticket), denn wir wollen ja den individuellen Autoverkehr auf der Straße v.a. auch aus ökologischen Gründen deutlich reduzieren.

Ob jetzt das 365€-Ticket (1 € pro Tag) für den Personennahverkehr (ÖPNV, also ohne Deutsche Bahn) bundesweit der Weisheit letzter Schluß ist wage ich zu bezweifeln. Einerseits würde dies die unterschiedliche Einkommenssituation zu wenig berücksichtigen. Ebenso entstünde die Frage, ob die Nachfrage dann die Kosten für Bahnpersonal, Streckeninstandhaltung, Wartung, Bussen und Stadtbahnen u.a. sowie den Ausbau dieser Mobilitätssystem bei den kommunalen Verkehrsträgern in allen Städten und Landkreisen bzw. Bundesländern Deutschlands finanzieren könnte.

Abgesehen davon würde die föderative Struktur der Bundesrepublik betreffen, denn Kommunen und Bundesländer müssten dann diesem System zustimmen bzw. überlegen, wie sie die möglicherweise größeren Defizite aus Steuergeldern finanzieren, ob sie kommunale Steuern erhöhen müssten oder Kürzungen in anderen kommunalen Aufagbenbereichen vornehmen. Das greift in die kommunale Selbstbestimmung und damit auch der dort lebenden BürgerInnen ein. Also: da kommt eine ganzer Rattenschwanz an Fragen und Problemen, die nicht so einfach lösbar wären. Ich halte es daher für vorteilhafter und realistischer regionale Verkehrsverbunde zu bilden, ggfls. auch in Kombination mit der Deutschen Bahn. Innerhalb dieser sind dann die jeweiligen Tarife sozial gestaffelt festzusetzen. Ziel sollte es dabei sein die Angebote (nicht nur preislich, auch vom Komfort und von den Fahrzeiten her) so attraktiv zu machen, dass das Auto getrost stehen bleiben kann. Hier steht uns in den nächsten Jahren noch viel Arbeit bevor, die wir als GRÜNE voranbringen wollen.

Mit freundlichem Gruß

Olaf Duge