Frage an Carsten Brodesser von georg d. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Dr. Gebhard,

haben Sie vielen Dank, dass Sie mit Ihrem Schreiben zum Artensterben der Insekten an mich herangetreten sind.

Der Artenschutz hat für uns in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion besondere Priorität. In dieser Legislaturperiode werden wir uns daher mit gezielten Maßnahmen auch um einen verstärkten Insektenschutz kümmern.

Zum einen werden wir vermehrt in die Forschung investieren. Die von der Radboud-Universität in Nijmwegen geleitete sogenannte „Krefelder-Studie“ zum Insektensterben hat für Aufsehen gesorgt. Was jedoch genau die Ursache des flächendeckenden Insektensterbens ist, blieb nach der ersten Langzeitstudie dieser Art unklar. Die Rückgänge waren allein mit Lebensraumzerstörung, Klima­wandel oder Landnutzungsänderungen mit den zur Verfügung stehenden Daten nicht zu erklären. Im Bundeshaushalt 2019 wurde das vom Umweltbundesamt ins Leben gerufene Bundesprogramm „Biologische Vielfalt“ ausgeweitet. Bis zum Ende der Legislaturperiode werden wir rund 16,2 Millionen Euro für die Forschung und Untersuchung in diesem Bereich investieren. Für Methoden der nachhaltigen Nutzung der Natur und der biologischen Vielfalt stehen 1,7 Millionen Euro zur Verfügung. Der gleiche Betrag wird für den nationalen und internationalen Artenschutz ausgeben.

Zudem wird uns das im Koalitionsvertrag vereinbarte „Aktionsprogramm Insektenschutz“ dabei helfen, die Lebensräume und Lebensbedingungen der Insekten konkret zu verbessern. Weiterhin wird der Aufbau eines Monitoringzentrums unter Einbeziehung des Bundesumwelt- sowie des Bundeslandwirtschaftsministeriums die Biodiversität stärken. Dafür werden wir die Biodiversität und den Artenschutz als politische Querschnittsaufgaben miteinander verbinden und durch entsprechende Bundesprogramme flankieren. Erforderlich sind bessere Förderanreize für Land­nutzer und ein intensiveres Monitoring der biologischen Vielfalt.

Im Rahmen einer Ackerbaustrategie werden wir zudem gemeinsam mit den Landwirten für umwelt- und naturverträgliche Anwendungen von Pflanzenschutzmitteln und damit einen verbesserten Insektenschutz sorgen. Ein Innovationsprogramm für digital-mechanische Methoden wie etwa zur Unkrautbekämpfung und Bodenlockerung wird dazu beitragen, den Einsatz von chemisch-synthetischen Pflanzenschutzmitteln wirksam zu reduzieren.

Aus Gründen des Umweltschutzes wenden Bauern Dünger und Gülle schon jetzt so sparsam wie möglich an. Nichtsdestotrotz gibt es in einigen Gebieten Probleme mit Nährstoffüberschüssen, die ins Grund- und Trinkwasser gelangen. Deshalb wurden mit dem Düngegesetz und der Düngeverordnung verschärfte Anforderungen an die landwirtschaftliche Düngung beschlossen. Insbesondere in schon belasteten Gebieten muss der Nitrateintrag reduziert werden. Das Umweltbundeamt informiert die Bürgerinnen und Bürger auf verschiedensten Kanälen regelmäßig über die neusten Entwicklungen zum Thema Insekten- und Umweltschutz. Auch in den Nachrichtensendungen der öffentlich-rechtlichen Sender ARD und ZDF werden diese Entwicklungen regelmäßig thematisiert.

Ich kann Ihnen zudem versichern, dass der Fraktion der Arten- und Umweltschutz ein sehr wichtiges Anliegen ist. Der Tierschutz steht schon seit 15 Jahren als Staatsziel im Grundgesetz. 2002 hat Deutschland als erster EU-Mitgliedstaat dem Tierschutz Verfassungsrang gegeben. Seither müssen Politik, Verwaltungsbehörden und Gerichte bei ihren Entscheidungen immer auch den Schutz der Tiere beachten. Wir begrüßen es ausdrücklich, dass der Tierschutz heute in der Gesellschaft einen so hohen Stellenwert hat und eine wichtige Messlatte für ethisches Handeln ist.

Das Prinzip der Nachhaltigkeit ist fester Bestandteil unserer christlich-demokratischer Politik:
Wir wollen unseren Nachkommen eine Welt hinterlassen, die auch morgen noch lebenswert ist.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Carsten Brodesser