(...) Ziel der SPD ist es, dass die betroffenen Frequenzbereiche in Form einer Versteigerung verteilt werden. Mit dem erzielten Gewinn soll dann speziell kleinen und mittelständischen Unternehmen geholfen werden die Umstellung zu vollziehen. (...)
(...) Mit der Errichtung des Versorgungsfonds werden alle Versorgungsausgaben der Bundesagentur aus diesem geleistet. (...)
(...) Das Internet übersteigt in vielen Lebensbereichen längst die traditionellen Medien an Bedeutung und Reichweite. Dies ist leider auch für die Kinderpornographie zutreffend, wo das Internet heute das wichtigste Verbreitungsmedium darstellt. (...)
(...) Sollten die von Kabel Deutschland angebotenen Leistungen deutlich schlechter sein, als die der Wettbewerber, werden sie ihr Angebot sicherlich verbessern. Dass Kabel Deutschland das Signal verschlüsselt liegt zum Teil darin begründet, dass viele Haushalte physisch einen Kabelanschluss haben, aber nicht jeder dieser Haushalte auch Kunde bei Kabel Deutschland ist. (...)