Wären Sie bereit für einen Austausch mit dem Bundesverband der freien Kammern (BFFK), insbesondere um über die Missstände in den AHKs zu sprechen?
Sehr geehrter Herr Ploß,
sämtliche Anfragen und Hinweise an das BMWK haben zu keinem Ergebnis geführt. Es entstand der Eindruck, dass es mehr Interesse an Vertuschung als an echter Aufklärung gab. Dies zeigte sich besonders dann, als bei den Antworten auf die Kleinen Anfragen der Linken der Jahre 2022 und 2023 offensichtlich gelogen wurde.
Falls Sie Interesse an diesem Thema haben, wie kann man Sie am besten erreichen?
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr M.,
vielen Dank für Ihre erneute Nachfrage. Wie gesagt, liegen die Außenhandelskammern in der Zuständigkeit des Bundeswirtschaftsministeriums. Ich würde Ihnen daher empfehlen, sich mit Ihren Fragen an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) oder gegebenenfalls die Kollegen im Wirtschaftsausschuss zu wenden.
Freundliche Grüße
Christoph Ploß
Weitere Fragen an Christoph Ploß
Da es sich bei den Außenhandelskammern um öffentlich geförderte Einrichtungen handelt, erwarte ich insbesondere von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), dass er Berichten wie den von Ihnen genannten nachgeht. Sollte es zu einer rechtswidrigen Mittelverwendung gekommen sein, müssen daraus Konsequenzen gezogen werden.
Parlamentarische Untersuchungsausschüsse dienen in erster Linie der Kontrolle der Exekutive und können keine Sanktionen gegen Abgeordnete oder andere aussprechen.
in Deutschland darf es keinen Platz für Antisemitismus geben – erst recht nicht bei einer Veranstaltung wie der Berlinale.
Ihren Vorwurf weise ich entschieden zurück