Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank F. • 10.03.2026
Iran unterschrieb den JCPOA und erfüllte ihn laut IAEA bis zum US-Ausstieg 2018. Wie bewerten Sie völkerrechtlich Angriffe zweier Atommächte auf einen NPT-Staat während laufender Verhandlungen?
Bild Matthias Hauer MdB
Antwort ausstehend von Matthias Hauer CDU
Frage von Jannis R. • 10.03.2026
Was ist der Standpunkt der Linken zur Altersverifikation auf Betriebsystemebene in Bezug auf Datenschutz und der 2027 in Kraft tretenden Verpflichtung in Staaten wie Californien ?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 10.03.2026 von Gregor Gysi Die Linke

Social-Media-Altersgrenzen oder -verbote werden gerade überall diskutiert. Die Linke sieht die Verbote sehr kritisch.

Frage von Jannis R. • 10.03.2026
Was ist der Standpunkt der Linken zur Altersverifikation auf Betriebsystemebene in Bezug auf Datenschutz und der 2027 in Kraft tretenden Verpflichtung in Staaten wie Californien ?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Frage von Dominik F. • 10.03.2026
Warum gibt es in Schleswig-Holstein keine solar Förderung (Balkonkraftwerke) für sozial schwache Individuen, aber in Hamburg 90% Zuschüsse und über den Verein SoliSolar sogar 100%.
Portrait von Ulrike Täck
Antwort ausstehend von Ulrike Täck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Günter W. • 10.03.2026
Sehr geehrte Frau Rehlinger. Warum rufen Politiker aller Parteien, bei einer Preiserhöhung von Benzin und Diesel um 30% dazu auf das Bundeskartellamt einzuschalten und tun dies nicht bei Ladesäulen?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort ausstehend von Anke Rehlinger SPD
Frage von Karsten S. • 10.03.2026
Ist über griffige Gewinnmaximierung ausländischer Konzerne in Deutschland für die CDU akzeptabel? Ist der für die Umwelt positive, erzieherische Effekt wichtiger als Mobilität und stabile Wirtschaft?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU