Frage von Willi W. • 02.05.2024
Antwort von Henning Rehbaum CDU • 02.05.2024
Die Mehrzahl der Umfragen sieht die CDU bei einem Wahlergebnis von über 30 % bei der Europawahl
Die Mehrzahl der Umfragen sieht die CDU bei einem Wahlergebnis von über 30 % bei der Europawahl
Eine Senkung der Strafbarkeit ist nicht auch nicht isoliert zu begreifen.
Dazu habe ich mich beispielsweise im Tagesspiegel geäußert: