Thomas Müller

Die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens in Deutschland

ist mein erklärtes Ziel - und in Bremen soll es beginnen.

Ich vertrete dabei ein echtes(!!!) Bedingungsloses Grundeinkommen, welches

• die Existenz sichert UND gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht
• einen individuellen Rechtsanspruch darstellt
• keine Bedürftigkeitsprüfung verlangt
• ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert wird.

Ein Bedingungsloses Grundeinkommen in dieser Form hat gegenwärtig keine der etablierten Parteien im Programm.

Um dieses Ziel erreichen zu können, müssen Stellschrauben in vielen anderen Bereichen verändert werden, zum Beispiel und allen voran im Steuerrecht und in der Wirtschaftspolitik.

Warum ich mich für ein Bedingungsloses Grundeinkommen einsetze

Unser gegenwärtiges Sozialsystem ist nicht mehr zeitgemäß. Es entwickelte sich in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts und benötigt zum funktionieren eine ideale Alterspyramide und Vollbeschäftigung. Diese Bedingungen waren anfänglich auch erfüllt.

Heute aber, zwei Weltkriege und einen Pillenknick später, steht unsere Alterspyramide auf dem Kopf. Es gibt viele alte Menschen, die eine Rente oder andere Sozialleistungen beziehen, und wenig junge Menschen, die diese Renten erwirtschaften. Dieses Ungleichgewicht wird sich in den nächsten Jahrzehnten noch verschärfen.

Zudem sind mehrere Millionen Menschen in unserem Lande arbeitslos. Diese Menschen belasten das Sozialsystem doppelt, denn einerseits fallen sie als Einzahler aus und andererseits sind sie hilfebedürftig, da sie nicht selbst für ihren Lebensunterhalt sorgen können oder dürfen.

Anstatt nun nach einem passenden neuen System zu suchen, haben die Politiker der letzten Jahrzehnte immer wieder erfolglos am bestehenden System herumgedoktort. Das Ergebnis dieser Experimente ist, dass heute ein nicht unerheblicher Teil der Altersrenten aus den allgemeinen Steuern finanziert wird und die Sozialleistungen für Arbeitslose und andere Hilfebedürftige kaum noch ausreichen, um ein würdiges Leben führen zu können.

Von einer Teilhabe dieser Menschen am gesellschaftlichen Leben mit Sozialkontakten ganz zu schweigen, also beispielsweise trotz Arbeitslosigkeit im Sportverein verbleiben zu können oder eine Einladung zum Geburtstag nicht ablehnen zu müssen, weil man sich das Geschenk nicht leisten kann.

Die Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich immer weiter und gefährdet schon jetzt den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Wenn wir nicht Zustände wie in den USA wollen, dann muss diese Schere wieder geschlossen werden.

Außerdem ist nicht einzusehen, dass zwar alle Menschen zum funktionieren unserer Gesellschaft beitragen, aber immer weniger davon profitieren.

Ein Bedingungsloses Grundeinkommen wird die Lage aller Menschen entspannen. Ohne die ständige Angst vor dem Verlust der bezahlten Arbeit und damit den Absturz in die restlebenslange Armut oder gar Obdachlosigkeit werden neue oder längst verloren geglaubte positive Kräfte in den Menschen frei. Diese neuen oder reaktivierten Kräfte werden unsere Gesellschaft zum positiven verändern und sie vor allem wieder menschlicher machen.